Beschlüsse der 47. Sitzung des Stadtrates am 23.08.2023
| 0446/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Dohna den als Anlage beigefügten Sitzungsplan für das Jahr 2024. Die Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse finden grundsätzlich in der Stadtverwaltung Dohna, Am Markt 10/11, Ratssaal, 01809 Dohna, um 18:30 Uhr statt. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0447/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft / Steuerberatungsgesellschaft TERPITZ BAST RONNEBERGER, Karl-Liebknecht-Straße 14 in 04107 Leipzig entsprechend dem Angebot vom 20. Juni 2023 mit der Kassenprüfung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 zu beauftragen. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0448/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt die Erhöhung der bezahlten Urlaubstage in der Kindertagespflege der Stadt Dohna auf 30 Tage pro Kalenderjahr. Die Kindertagespflegepersonen der Stadt Dohna erhalten nach der Erhöhung 30 Tage bezahlten Erholungsurlaub und 3 bezahlte Weiterbildungstage pro Kalenderjahr. Die Kindertagespflegestellen bleiben während der bezahlten Tage für Erholungsurlaub und Weiterbildungstage geschlossen. Während dieser Schließzeit gibt es keine Ersatzbetreuung. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 9 | 1 | 2 | 0 |
| 0449/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt die Erweiterung des Geltungsbereiches der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Weesensteiner Straße“. Mit dieser Erweiterung umfasst der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplans die Flurstücke 857/2, 861, 862, 863/a, 864a sowie Teilflächen der Flurstücke 125, 125/a, 126, 836/a und 857/3 der Gemarkung Dohna. Der erweiterte Geltungsbereich ist im Lageplan dargestellt, welcher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Im Rahmen der Erarbeitung des Entwurfes wurde das Plangebiet um Flächen erweitert, die den erforderlichen Wirtschaftsweg entlang der Müglitz, der gleichzeitig als Wander- und Rettungsweg genutzt werden soll, ermöglichen. Darüber hinaus ist der Wanderweg ‚Am Winzerberg‘ als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche für die Zuwegung zum Sondergebiet ‚Solar’ im Bereich des Plangebietes vorgesehen. Dafür ist die geringfügige Anpassung des Geltungsbereiches erforderlich. Der Geltungsbereich soll deshalb abweichend vom Aufstellungsbeschluss um Flächen entlang der westlichen und südlichen Plangebietsgrenze erweitert werden. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 8 | 0 | 4 | 0 |
| 0450/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Weesensteiner Straße“, bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung, dem Teil B – Textliche Festsetzungen, der Begründung sowie des Umweltberichtes in der Fassung vom 14.07.2023. Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die Offenlage und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 7 | 0 | 5 | 0 |
| 0451/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt, die Bauleistung „Erneuerung Straßeneinmündung/Instandsetzung Zufahrt Braugasse“ an die Firma TRS Tief- und Rohrleitungsbau GmbH Stolpen, Dresdner Landstraße 1, 01728 Bannewitz gemäß Angebot vom 11.08.2023 zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Maßnahme „Ausbau Braugasse“ 54.10.01.01/10000019. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 10 | 1 | 1 | 0 |
| 0452/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 301 – erweiterter Rohbau Haus C, Nachtrag 01 für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Döhnert Hoch-, Tief- und Ingenieurbau GmbH & Co.KG in Talmühlenstraße 23, in 01737 Kurort Hartha gemäß dem geprüftem Nachtragsangebot vom 10.08.2023 zu vergeben. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 7 | 4 | 1 | 0 |
| 0453/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt das Flurstück 57/107 mit einer Größe von 34 m² mit dem Flurstück 57/122 mit einer Größe von 49 m² der Gemarkung Borthen zu tauschen. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0454/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt, überbaute Flächen des Flurstücks 376/10 der Gemarkung Meusegast zu einem Preis von 15,00 EUR/m² zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und Vermessung zu verkaufen. | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0455/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstück 376/10 der Gemarkung Meusegast mit einer Größe von ca. 77 m². | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0456/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstück 376/10 der Gemarkung Meusegast mit einer Größe von ca. 71 m². | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0457/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstück 376/10 der Gemarkung Meusegast mit einer Größe von ca. 101 m². | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 0 | 0 | 0 | 0 |
| 0458/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstück 376/10 der Gemarkung Meusegast mit einer Größe von ca. 72 m². | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0459/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstück 376/10 der Gemarkung Meusegast mit einer Größe von ca. 71 m². | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |
| 0460/47/2023 | Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstück 376/10 der Gemarkung Meusegast mit einer Größe von ca. 448 m². | |||||
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 16 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 |