Beschlüsse der 1. Sitzung des Stadtrates am 07.08.2024

001/01/2024

Der Stadtrat wählt Frau Anke Werner gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Dohna zur ersten Stellvertreterin des Bürgermeisters

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

13

1

0

0

002/01/2024

Der Stadtrat wählt Frau Karin Thiele gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Dohna zur zweiten Stellvertreterin des Bürgermeisters.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

003/01/2024

Der Stadtrat erteilt sein Einvernehmen zur Bestellung von Herrn Tilo Werner als Verhinderungsvertreter des Bürgermeisters gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Dohna i.V.m. § 54 Abs. 2 der SächsGemO.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

004/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 17 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dohna, Frau Peggy Pfeil für die laufende Legislaturperiode zur Gleichstellungsbeauftragten zu bestellen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

005/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt folgende Sitzverteilung in den beschließenden und beratenden Ausschüssen des Stadtrates Dohna

Ausschuss

Anzahl der Sitze

Fraktion

Verwaltungsausschuss

2 Sitze

Freie Wähler/Grüne

3 Sitze

CDU

1 Sitz

SPD/DIE LINKE

Technischer Ausschuss

3 Sitze

Freie Wähler/Grüne

2 Sitze

CDU

1 Sitz

SPD/DIE LINKE

Sozialausschuss

3 Sitze

Freie Wähler/Grüne

3 Sitze

CDU

1 Sitz

SPD/DIE LINKE

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

Bekanntgabe

Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Dohna wird ein Verwaltungsausschuss gebildet, der aus dem Bürgermeister und 6 weiteren Mitgliedern des Stadtrates besteht.

Je stimmenberechtigtem Ausschussmitglied können bis zu 3 Stellvertreter bestellt werden.

Fraktion

Stimmberechtigtes Mitglied

Stellvertretung/en

Freie Wähler/Grüne

Peter Hauer

Reinhardt Nitschke, Thomas Klingner

Freie Wähler/Grüne

Kathrin Jäkel

Reinhardt Nitschke, Horst Siebenhäuser

CDU

Wilfried Müller

Dietmar Neumann, Danilo Grund

CDU

Nicole Funke

Dietmar Neumann, Danilo Grund

CDU

Anke Werner

Dietmar Neumann, Danilo Grund

SPD/DIE LINKE

Mareen Hoppe

Karin Thiele

Bekanntgabe

Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Dohna wird ein Technischer Ausschuss gebildet, der aus dem Bürgermeister und 6 weiteren Mitgliedern des Stadtrates besteht.

Je stimmenberechtigtem Ausschussmitglied können bis zu 3 Stellvertreter bestellt werden.

Fraktion

Stimmberechtigtes Mitglied

Stellvertretung/en

Freie Wähler/Grüne

Thomas Klingner

Peter Hauer, Kathrin Jäkel

Freie Wähler/Grüne

Reinhardt Nitschke

Peter Hauer, Kathrin Jäkel

Freie Wähler/Grüne

Jörg Schiekel

Peter Hauer, Horst Siebenhäuser

CDU

Dietmar Neumann

Wilfried Müller, Nicole Funke, Anke Werner

CDU

Danilo Grund

Wilfried Müller, Nicole Funke, Anke Werner

SPD/DIE LINKE

Karin Thiele

Mareen Hoppe

Bekanntgabe

Gemäß § 11 der Hauptsatzung der Stadt Dohna wird ein Sozialausschuss gebildet, der aus 7 Mitgliedern des Stadtrates besteht.

Je stimmenberechtigtem Ausschussmitglied können bis zu 3 Stellvertreter bestellt werden.

Fraktion

Stimmberechtigtes Mitglied

Stellvertretung/en

Freie Wähler/Grüne

Kathrin Jäkel

Reinhard Nitschke, Jörg Schiekel

Freie Wähler/Grüne

Peter Hauer

Thomas Klingner, Reinhard Nitschke

Freie Wähler/Grüne

Horst Siebenhäuser

Jörg Schiekel, Thomas Klingner

CDU

Anke Werner

Dietmar Neumann, Wilfried Müller

CDU

Danilo Grund

Dietmar Neumann, Wilfried Müller

CDU

Nicole Funke

Dietmar Neumann, Wilfried Müller

SPD/DIE LINKE

Mareen Hoppe

Karin Thiele

006/01/2024

Der Stadtrat beruft nachfolgend benannten Personen als sachkundige Einwohner für die laufende Wahlperiode widerruflich in den Verwaltungsausschuss:

Thomas Beyer

13 Ja-Stimmen

Maik Daniel

11 Ja-Stimmen

Mike Neidert

12 Ja-Stimmen

Henry Noack

11 Ja-Stimmen

Helge Schmidt

11 Ja Stimmen

Stimmberecht.

Anwesend

15

14

007/01/2024

Der Stadtrat beruft nachfolgend benannte Personen als sachkundige Einwohner für die laufende Wahlperiode widerruflich in den Technischen Ausschuss:

Sebastian Jagodzinski

12 Ja-Stimmen

Ralf Köhler

14 Ja-Stimmen

Jan Neugebauer

12 Ja-Stimmen

Hans-Jürgen Woldrich

13 Ja-Stimmen

Gunter Zeugner

11 Ja-Stimmen

Stimmberecht.

Anwesend

15

14

008/01/2024

Der Stadtrat beruft nachfolgend benannte Personen als sachkundige Einwohner für die laufende Wahlperiode widerruflich in den Sozialausschuss:

Katja Brehm

12 Ja-Stimmen

Konrad Jentzsch

13 Ja-Stimmen

Kerstin Körner

13 Ja-Stimmen

Renate Messerschmidt

12 Ja-Stimmen

Carsten Nitzsche

11 Ja-Stimmen

Tim Slotta

11 Ja-Stimmen

Stimmberecht.

Anwesend

15

14

009/02/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, 3 Mitglieder des Stadtrates bzw. deren persönliche Vertreter aus den vorliegenden Vorschlägen in den Verwaltungsgemeinschaftsausschuss zu entsenden:

Mitglied

Stellvertretung

Peter Hauer

Kathrin Jäkel

Wilfried Müller

Dietmar Neumann

Karin Thiele

Mareen Hoppe

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

010/02/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. deren persönliche Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe (ZV IPO) zu entsenden:

Mitglied

Stellvertretung

Thomas Klingner

Peter Hauer

Wilfried Müller

Danilo Grund

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

011/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Überprüfung der bisher nicht geprüften Stadträte auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der DDR. Stadträte, die 1989 noch nicht 16 Jahre alt waren, werden nicht überprüft.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

012/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Dohna den als Anlage beigefügten Sitzungsplan für das 2. Halbjahr des Jahres 2024.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

Kenntnisnahme

Der Stadtrat nimmt, entsprechend § 75 Absatz 5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) in der derzeit gültigen Fassung, die Halbjahresinformation des Bürgermeisters mit Stand zum 30. Juni 2024 zur Kenntnis.

013/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, aufgrund des § 86 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) in der derzeit gültigen Fassung Herrn Marcel Sawusch ab dem 01.09.2024 zum Kassenverwalter zu bestellen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

014/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, aufgrund des § 86 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) in der derzeit gültigen Fassung Frau Alrun Eger-Uhl ab dem 01.09.2024 zur stellvertretenden Kassenverwalterin zu bestellen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

015/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Dohna, zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und in Kindertagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung).

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

6

5

3

0

016/01/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, den Abriss der Halle E auf dem Grundstück des Interkommunaler Bauhof Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal „Am Robisch 14“ in 01809 Dohna.

Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Mitteln der Haushaltstelle 11.13.03.39, Maßnahme 10000003.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0