Beschlüsse der 1. Sitzung des Gemeinderates vom 14.08.2024

Beschluss

1-1/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Müglitztal möge folgendes Mitglied des Gemeinderates zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Müglitztal wählen:

Vorschlag: Herr Ullmann

Herr Simmert

Herr Steiger

Ergebnis: Herr Simmert

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-2/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Müglitztal möge folgendes Mitglied des Gemeinderates zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Müglitztal wählen:

Vorschlag: Herr Steiger

Ergebnis: Herr Steiger

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-3/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt, dass die Zusammensetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Wahlvorschläge wie folgt festgelegt wird:

Verwaltungsausschuss insgesamt 4 Sitze gemäß § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Müglitztal

Wählervereinigung FFW  —  1

Für unsere Kinder Müglitztal  —  1

AfD  —  2

CDU  —  0

Gemeinschaftsausschuss insgesamt 2 Sitze gemäß § 9 der Hauptsatzung der Gemeinde Müglitztal

Für unsere Kinder Müglitztal  —  0

CDU  —  0

AfD  —  1

Wählervereinigung FFW  —  1

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-4/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Müglitztal einigt sich auf folgende namentliche Besetzung der Ausschüsse:

Verwaltungsausschuss:

Ausschussmitglied Stellvertreter

Egbert Röhr Michael Ullmann

Egbert Ermer Michael Ullmann

Denise Barthold Manuela Wanek

Antje Scholz Jörg Steiger

Gemeinschaftsausschuss:

Ausschussmitglied Stellvertreter

Egbert Ermer Michael Ullmann

Antje Scholz Manuela Wanek

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Kenntnisnahme

1-5/2024 *

Der Gemeinderat berät und beschließt gem. § 36 (2) SächsGemO über Ort und Zeit seiner regelmäßigen Sitzungen für das 2. Halbjahr 2024.

• Anlage - Sitzungsplanübersicht

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-6/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt die Überprüfung der Gemeinderäte auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der DDR. Gemeinderäte, die 1989 noch nicht 16 Jahre alt waren, werden nicht überprüft.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Kenntnisnahme

1-7/2024

Der Gemeinderat nimmt, entsprechend § 75 Absatz 5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) in der derzeit gültigen Fassung, die Halbjahresinformation des Bürgermeisters mit Stand zum 30. Juni 2024 zur Kenntnis.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Kenntnisnahme

1-8/2024

Der Gemeinderat nimmt den Eilbeschluss E 05-2024 „Beratung und Beschluss zur Verlegung der pädagogischen Tage für die Kindertageseinrichtungen Spatzennest Maxen und Regenbogen Burkhardswalde für das Jahr 2024“- zur Kenntnis.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-9/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt für das Jahr 2025 für die Kindertageseinrichtungen Schatzinsel Mühlbach, Spatzennest Maxen, Regenbogen Burkhardswalde und den Hort Mühlbach folgende pädagogische Tage:

21.03.2025

02.05.2025

08.08.2025

10.11.2025

An diesen Tagen bleiben die Einrichtungen geschlossen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-10/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt die Vergabe der Lieferung einer Siebschnecke für die Kläranlage Burkhardswalde an die Firma HUBER SE, Industriepark Erasbach A1, 92334 Berching gemäß Angebot vom 27.06.2024.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 53.80.02.15/099530/10000001.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

1-11/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt den Erwerb eines Teils der Flurstücke 540, 83/1 und 83/3 der Gemarkung Burkhardswalde, wie in der beiliegenden Anlage 1 eingezeichnet, zu folgenden Konditionen:

Der Eigentümer der oben genannten Flurstücke (Herr Helmut Giersch) wird die in der Anlage angegebenen Flurstücksanteile, an die Gemeindeverwaltung unentgeltlich abgeben.

Zum Tausch erhält der oben genannte Eigentümer folgendes Flurstück:

- 541/a der Gemarkung Burkhardswalde

Der Bürgermeister wird vom Gemeinderat beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen für den Flächentausch einzuleiten.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0