Beschlüsse der 15. Sitzung des Stadtrates am 03.09.2025

102/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Dohna den als Anlage beigefügten Sitzungsplan für das Jahr 2026.

Die Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse finden grundsätzlich in der Stadtverwaltung Dohna, Am Markt 10/11, Ratssaal, 01809 Dohna, um 18:30 Uhr statt.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

103/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

104/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Richtlinie der Stadt Dohna zur Würdigung von Alters- und Dienstjubiläen sowie zur Anerkennung besonderer Leistungen in der freiwilligen Feuerwehr Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

105/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

106/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Behörden und Träger öffentlicher Belange (lfd. Nummern 1.01 bis 1.11) – Stand 30.07.2025 – im Rahmen der Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohnen am Markt“ i.d.F. vom 21.02.2025. Das Abwägungsprotokoll – Stand 30.07.2025 – ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

107/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Versorgungsträger (lfd. Nummern 2.01 bis 2.06) - Stand 30.07.2025 - im Rahmen der Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohnen am Markt“ i.d.F. vom 21.02.2025. Das Abwägungsprotokoll – Stand 30.07.2025 – ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

108/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Nachbargemeinden (lfd. Nummern 3.01 bis 3.06) - Stand 30.07.2025 - im Rahmen der Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohnen am Markt“ i.d.F. vom 21.02.2025. Das Abwägungsprotokoll – Stand 30.07.2025 – ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

109/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Naturschutzverbände (lfd. Nummern 4.01 bis 4.07) - Stand 30.07.2025 - im Rahmen der Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohnen am Markt“ i.d.F. vom 21.02.2025. Das Abwägungsprotokoll – Stand 30.07.2025 – ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

110/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Öffentlichkeit (lfd. Nummern 5.01 bis 5.09) - Stand 30.07.2025 - im Rahmen der Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohnen am Markt“ i.d.F. vom 21.02.2025. Das Abwägungsprotokoll – Stand 30.07.2025 – ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

111/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Wohnen am Markt“ mit Stand vom 03.09.2025.

Der Bürgermeister wird ermächtigt den Städtebaulichen Vertrag mit dem Erschließungsträger vor Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnen am Markt“ abzuschließen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

112/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt den Bebauungsplan „Wohnen am Markt“ bestehend aus Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textliche Festsetzungen, der Begründung, der Artenschutzrechtlichen Stellungnahme und der Schalltechnischen Untersuchung in der Fassung vom 21.02.2025 mit redaktionellen Änderungen vom 30.07.2025 als Satzung.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

113/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll – Stand 22.07.2025- der Beteiligten im Rahmen der Offenlage des Entwurfes der Ergänzungssatzung Flurstück 56/30 Gemarkung Gorknitz i.d.F. vom 17.02.2025. Das Abwägungsprotokoll – Stand 22.07.2025 – ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

114/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt den Städtebaulichen Vertrag zur Ergänzungssatzung Flurstück 56/30 Gemarkung Gorknitz mit Stand vom 24.07.2025.

Der Bürgermeister wird ermächtigt den Städtebaulichen Vertrag mit dem Erschließungsträger vor Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Flurstück 56/30 Gemarkung Gorknitz abzuschließen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

115/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt aufgrund des § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches in der aktuell gültigen Fassung die Ergänzungssatzung Flurstück 56/30 Gemarkung Gorknitz, bestehend aus der Planzeichnung, dem Satzungstext, der Begründung, dem Grünordnerischen Fachbeitrag sowie der Baugrund-/Versickerungsuntersuchung i.d.F. vom 17.02.2025 mit redaktionellen Änderungen vom 22.07.2025.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

116/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die im Haushaltsjahr 2025 durch Übertragung aus dem Haushaltsjahr 2024 nicht verwendeten Mittel für die Außenanlagen des Rathauses (Produkt 11.13.03.22, Maßnahme 10000005) in den Haushalt 2026 für die Photovoltaikanlage des Rathauses (Produkt 53.10.02.02, Maßnahme 00000001) aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

117/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben Neubau einer PV- Anlage – Los Gebäude – Dachkonstruktion und -eindeckung, Am Markt 10 in 01809 Dohna an die Firma Metallbau Worsch, OT Breitenau Nr. 51, in 01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 16.07.2025 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 53.10.02.02, Maßnahme 000 000 01 und 11.13.03.22, Maßnahme 10000005.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

118/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 11.11.01.01/401100 in Höhe von 20.100 Euro. Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln auf dem Produktsachkonto 11.13.03.11/421199, Maßnahme 90000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

119/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 11.11.01.01/402100 in Höhe von 22.800 Euro. Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln auf dem Produktsachkonto 11.13.03.11/421199, Maßnahme 90000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

120/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 36.51.01.02/424100 in Höhe von 9.000,00 Euro. Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln auf dem Produktsachkonto 11.13.03.11/421199, Maßnahme 90000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0

121/15/2025

Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Flurstücks 23/1 der Gemarkung Dohna mit einer Größe von 2.450 m² zum Gesamtpreis von 190.000,00 EUR zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und Vermessung an JC Immobilien GmbH, vertreten durch Corinna und Dr. Jörg Bräunig, Dresdner Str. 3 in 01809 Dohna

Der Bestellung von Pfandrechten zwecks Kaufpreiszahlung und zu tätigende Investitionen auf dem Kaufgegenstand vor Eigentumsübergang wird zugestimmt.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

9

0

1

0

122/15/2025

Beschlussvorschlag wurde abgewiesen: Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, der Änderung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 1.1 zuzustimmen.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

2

4

4

0

123/15/2025

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, der Änderung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr 1.2 zuzustimmen.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

10

10

0

0

0