Beschlüsse der 25. Sitzung des Stadtrates am 16.09.2026
Beschluss 181/25/2026
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss der Stadt Dohna mit seinen Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2020 mit folgenden Eckwerten fest:
Der Stadtrat bestätigt mit der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2020 alle über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die im Rahmen der Aufstellung festgestellt wurden.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss 182/25/2026
Der Stadtrat berät und beschließt abweichend von § 3 Abs. 3 Satz 2 der Satzung der Stadt Dohna, zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und in Kindertagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung) Schließtage für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dohna für das Jahr 2027 entsprechend der Anlage.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss 183/25/2026
Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Dohna den als Anlage beigefügten Sitzungsplan für das Jahr 2027. Die Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse finden grundsätzlich in der Stadtverwaltung Dohna, Am Markt 10/11, Ratssaal, 01809 Dohna, um 18:30 Uhr statt.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss 184/25/2026
Der Stadtrat berät und beschießt die Bibliotheksbenutzungsordnung der Stadt Dohna.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss 185/25/2026
Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „barrierefreier Umbau der Haltestelle „Bahnhof“ in 01809 Dohna an die Firma Teichmann Bau GmbH, Meißener Straße 23 in 01723 Wilsdruff gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 03.08.2026.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss 186/25/2026
Der Stadtrat berät und beschließt den Kauf einer noch zu vermessenden Teilfläche der öffentlichen Straße (Allgemeinverfügung zur Aufnahme der Straße in das Bestandsverzeichnis der Stadt Dohna), Flurstück 18 der Gemarkung Köttewitz, mit einer Größe von ca. 80 Quadratmeter, zum Preis von 69,00 EUR je Quadratmeter.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss 187/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2022 gemäß Vorlage Nr. IPO-002/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 7 | 0 | 6 | 0 |
Beschluss 188/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2023 gemäß Vorlage Nr. IPO-004/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 7 | 0 | 6 | 0 |
Beschluss 189/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zum Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1.1,,Technologiepark Feistenberg" und des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Gewerbegebiet Dohna/Heidenau" gemäß Vorlage Nr. IPO-005/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 7 | 0 | 6 | 0 |
Beschluss 190/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag Aufhebung des Satzungs-beschlusses vom 31.03.2025 für den Bebauungsplan 1.1 "Technologiepark Feistenberg" (Beschluss IPO-008/2025) gemäß Vorlage Nr. IPO-006/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 6 | 5 | 2 | 0 |
Beschluss 191/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zur Teilaufhebung des Abwägungsbeschlusses vom 18.11.2024 (Beschluss IPO-011/2024) hinsichtlich der Stellungnahmen der Referate Bauleitplanung und Immissionsschutz des Landratsamtes (Stellungnahme vom 29.09.2023) gemäß Vorlage IPO-007/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 6 | 5 | 2 | 0 |
Beschluss 192/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag Bebauungsplan 1.1 "Technologiepark Feistenberg"- Teilabwägungs- sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum geänderten Entwurf vom 10.08.2026 gemäß Vorlage IPO-008/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 6 | 5 | 2 | 0 |
Beschluss 193/25/2026
Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zur Kreditumschuldung gemäß Vorlage IPO-009/2026 zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.
| Stimmbe-recht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. |
| 15 | 13 | 7 | 0 | 6 | 0 |