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Lokal-Anzeiger – Amtliches Mitteilungsblatt Stadt Dohna und Gemeinde Müglitztal
Ausgabe 11/2023
Stadt Dohna
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Beschlüsse der 48. Sitzung des Stadtrates am 27.09.2023

0461/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Gemeinschaftsvereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

0

0

0

0462/48/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss an, in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses im Ergebnishaushalt eine Umlage der Gemeinde Müglitztal an die Stadt Dohna in Höhe von 398.370 EUR (210 €/EW x 1.897 EW) für das Jahr 2023 zu beschließen.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna – Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0463/48/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss an, in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses für investive Maßnahmen im Finanzhaushalt eine Umlage der Gemeinde Müglitztal an die Stadt Dohna in Höhe von 32.330 € für das Jahr 2023 zu beschließen.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna – Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

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0

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0464/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft / Steuerberatungsgesellschaft TERPITZ BAST RONNEBERGER, Karl-Liebknecht-Straße 14 in 04107 Leipzig entsprechend dem Angebot vom 03. Juli 2023 mit der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2026 der Stadt Dohna zu beauftragen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

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0

0465/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufgaben/Befugnisse des gemeindlichen Vollzugsdienstes der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

0

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0

0466/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt zur Finanzierung der Maßnahme Hort Reppchenstraße folgende Mittel in den Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2024 aufzunehmen:

2024

Gesamtauszahlungen: 900.000 EUR

davon Fördermittel: 540.000 EUR

davon Eigenmittel: 360.000 EUR

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

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0467/48/2023

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, dass der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2024 aus dem Vorsitzenden und 2 Beisitzen sowie deren jeweiligen Stellvertretern besteht.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

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0

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0

0468/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Bildung eines einheitlichen Wahlausschusses in der Verwaltungsgemeinschaft Dohna- Müglitztal für die Kommunalwahl 2024.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

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0

0469/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die als Anlage beigefügte Archivgebührenkalkulation der Stadt Dohna vom 15.08.2023. *Die Anlage ist in der Verwaltung zu den Öffnungszeiten des Rathauses Dohna im Sekretariat einsehbar.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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14

14

0

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0

0470/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Archivsatzung der Stadt Dohna für das kommunale Archivwesen (Archivsatzung) in der als Anlage beigeführten Form. *Die Anlage ist in der Verwaltung zu den Öffnungszeiten des Rathauses Dohna im Sekretariat einsehbar.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

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0

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0

0471/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die als Anlage beigefügte Verwaltungsgebührenkalkulation der Stadt Dohna vom 15.08.2023. *Die Anlage ist in der Verwaltung zu den Öffnungszeiten des Rathauses Dohna im Sekretariat einsehbar.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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14

14

0

0

0

0472/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) in der als Anlage beigefügten Form. *Die Anlage ist in der Verwaltung zu den Öffnungszeiten des Rathauses Dohna im Sekretariat einsehbar.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

0

0

0

0473/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstücks 29/1 von ca. 72 m² zum vorläufigen Kaufpreis von 5.760,00 EUR (80,00 EUR/m²) zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und Vermessung. Der Bestellung von Pfandrechten zwecks Kaufpreiszahlung und zu tätigende Investitionen auf dem Kaufgegenstand vor Eigentumsübergang wird zugestimmt.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

0

0

0

0474/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 324 – Dachdecker/Dachklempner Haus C für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Dachdeckerei Keil & Ziesche GmbH aus 02730 Ebersbach-Neugersdorf gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 25.08.2023 zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

8

3

3

0

0475/48/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los Fundamentarbeiten Salz-silo 2 für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Döhnert Hoch-, Tief- u. Ingenieurbau GmbH & Co.KG, Talmühlenstr. 23, 01737 Kurort Hartha gemäß dem geprüftem Angebot vom 25.09.2023 zu vergeben.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

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9

2

3

0

0476/48/2023

Der Stadtrat berät und beschliesst den Verkauf der kommunalen Liegenschaft Sürßen 27 auf dem Flurstück 139/5 der Gemarkung Sürßen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

0

0

0

0477/48/2023

Der Stadtrat berät und beschliesst den Verkauf der kommunalen Liegenschaft Am Markt 16a auf dem Flurstück 23/1 der Gemarkung Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

14

0

0

0

0478/48/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, zum Aufstellungsbeschluss B-Plan1.2. "Gewerbepark Dohna / Heidenau" Beschlussvorlage Nr. IPO - 010/2023 – zuzustimmen. Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

14

6

1

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0

0479/48/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, zum Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.1 "IndustriePark Oberelbe", des Bebauungsplanes 1.1 "Technologiepark Feistenberg" und des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Gewerbe-park Dohna / Heidenau" Beschlussvorlage Nr. IPO - 011/2023 – zuzustimmen. Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

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6

4

4

0