Beschlüsse der 2. Sitzung des Gemeinderates vom 18.09.2024

Beschluss 2-1/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt am 29.10.2024 eine Einwohnerversammlung – Bürgerinformationsveranstaltung, Vorstellung zum Projekt Breitbandausbau in der Gemeinde Müglitztal mit der Sachsenenergie als ausbauendes Telekommunikationsunternehmen einzuberufen

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss 2-2/2024 *

Der Gemeinderat berät und beschließt gem. § 36 (2) SächsGemO über Ort und Zeit seiner regelmäßigen Sitzungen für das Jahr 2025.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss2-3/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt, eine Ersatzbeschaffungsmaßnahme eines Streuaufsatzes für den gemeindeeigenen Multicar Typ M26 vorzunehmen.

Als Ersatzausrüstung ist ebenfalls ein geeigneter und typgerechter Streuaufsatz vorgesehen. Die Finanzierung des Streuaufsatzes erfolgt aus Nichtinanspruchnahme von Mitteln aus folgenden Produkt:

Produkt 55.10.01.02 / 000 000 01

Nach geprüftem Angebot vom 06.09.2024 erfolgt der Zuschlag an die Firma Franke Kommunaltechnik, Altenberger Straße 45, 01809 Dohna, OT Köttewitz. Der Bürgermeister ist ermächtigt den Streuaufsatz wegen Unaufschiebbarkeit zu beschaffen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss 2-4/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt, dass eine Neufassung des § 13 der Hauptsatzung der Gemeinde Müglitztal zu erfolgen hat.

Grund: Es soll eine Abweichung von Grundsatz der Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters und die diesbezügliche Klarstellung der gesetzlichen Grundlagen erfolgen. Der Bürgermeister soll als Ehrenbeamter auf Zeit eingesetzt werden.

Die Stadt Dohna als erfüllende Gemeinde wird beauftragt, das entsprechende Verwaltungsverfahren umzusetzen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

8

0

1

0

Beschluss2-5/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt den Verkauf des Flurstücks 201 der Gemarkung Mühlbach zum Preis von …. Euro pro m² ggf. nach Aufmaß zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und ggf. Vermessung an den in der Anlage benannten Käufer.

Der Bestellung von Pfandrechten zwecks Kaufpreiszahlung und zu tätigende Investitionen auf dem Kaufgegenstand vor Eigentumsübergang wird zugestimmt.

Der Bürgermeister wird beauftragt die notwendigen Maßnahmen für den Verkauf des Flurstückes einzuleiten.

-ABGELEHNT-

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

0

9

0

0

Beschluss2-6/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt die Vergabe der Straßensanierung Großröhrsdorfer Weg – unterer Bereich“ an die Firma Wolff & Müller GmbH & Co. KG, Drescherhäuser 5c, 01159 Dresden gemäß Angebot vom 09.08.2024 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Maßnahme: 54.10.01.01/ 422100 Straßenunterhaltung

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss2-7/2024

Der Gemeinderat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung „Grundhafter Ausbau Großröhrsdorfer Weg – oberer Abschnitt“ an die Firma Wolff & Müller GmbH & Co. KG, Drescherhäuser 5c, 01159 Dresden gemäß Angebot vom 09.09.2024 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Maßnahme: 53.80.02.01/10000004.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

ABGESETZT

Der Gemeinderat berät und beschließt den Verkauf des Flurstücks 87/a der Gemarkung Weesenstein zum Preis von ….. Euro pro m² ggf. nach Aufmaß zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und ggf. Vermessung an den in der Anlage benannten Käufer.

Der Bestellung von Pfandrechten zwecks Kaufpreiszahlung und zu tätigende Investitionen auf dem Kaufgegenstand vor Eigentumsübergang wird zugestimmt.

Der Bürgermeister wird beauftragt die notwendigen Maßnahmen für den Verkauf des Flurstückes einzuleiten.

-ABGESETZT-

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

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