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Lokal-Anzeiger – Amtliches Mitteilungsblatt Stadt Dohna und Gemeinde Müglitztal
Ausgabe 11/2025
Stadt Dohna
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Beschlüsse der 16. Sitzung des Stadtrates am 22.10.2025

125/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Anerkennung eines wichtigen Grundes gemäß § 18 Abs. 1 Ziffer 3 SächsGemO zur Beendigung der Tätigkeit von Frau Peggy Pfeil als kommunale Gleichstellungsbeauftragte.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

126/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse Nr. 0360/41/2022 und 0361/41/2022 vom 14.12.2022.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

127/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des 2. Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Weesensteiner Straße“, bestehend aus Teil A – Planzeichnung, Teil B - Textliche Festsetzungen, der Begründung, Umweltbericht und dem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag (24.07.2013) in der Fassung vom 03.09.2025*. Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die Offenlage und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

128/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen mit dem Landkreis als Straßenbaulastträger der K 8773 (Burgstraße - über Markt - Weesensteiner Straße) über eine Verkehrsberuhigung am Markt Dohna zu beraten.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

14

0

0

0

129/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Abriss einer Zwischenwand zwischen zwei Einheiten und Zusammenlegung zu einer Nutzungseinheit als Getränkefachmarkt sowie Anbringung eines neuen Leuchtwerbeschildes, Müglitztalstraße 95 a, Flst. 477/3 und 890/1 Gem. Dohna“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

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14

0

0

0

130/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses durch Dachgeschossausbau mit Einbau von zwei Dachgauben und Errichtung von Anstellbalkonen, Errichtung eines Carports, Flst. 36/2 Gem. Köttewitz“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

131/16/2025

Der Stadtrat berät und beschließt abweichend von § 3 Abs. 3 Satz 2 der Satzung der Stadt Dohna, zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und in Kindertagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung) Schließtage für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dohna für das Jahr 2026 entsprechend der Anlage*.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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14

0

0

0

132/16/2025

Folgender Beschlussvorschlag wurde abgelehnt: Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zur Wahl des Bürgermeisters der Stadt Dohna, Herrn Dr. Ralf Müller, zum Verbandsvorsitzenden zuzustimmen.Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

14

6

8

0

0

*Die Anlage ist in der Verwaltung zu den Öffnungszeiten des Rathauses Dohna im Sekretariat einsehbar.