Beschlüsse der 49. Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2023

0480/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung mit Chlumec/Kulm.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0481/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis SOE über die Umsetzung eines Projektes zur Durchführung eines landkreisweiten Markterkundungsverfahrens für die „Dunkelgrauen Flecken“ im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter Leitung der Landkreisverwaltung.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0482/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Satzung der 10. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS).

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0483/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Umgestaltung der Parkfläche "Am Plan" basierend auf dem Gespräch mit den Petitionsvertretern und Stadträten vom 18.09.2023 und Lageplan vom 18.09.2023.

Die Container sind im nordöstlichen Bereich unter Einhaltung der Abstandsregelung anzuordnen.

Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplan 2024 vorzusehen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

12

0

0

0

0484/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Behörden und Träger öffentlicher Belange (lfd. Nummern 1.01 – 1.32) im Rahmen der Offenlage des 4. Entwurfes der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal. Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage* beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna-Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

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0

0

0485/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Versorgungsträger (lfd. Nummern 2.01 – 2.20) im Rahmen der Offenlage des 4. Entwurfes der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal. Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage* beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna-Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

0

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0

0486/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Nachbargemeinden (lfd. Nummern 3.01 – 3.07) im Rahmen der Offenlage des 4. Entwurfes der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal. Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage* beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna-Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0487/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Naturschutzverbände (lfd. Nummern 4.01-4.07) im Rahmen der Offenlage des 4. Entwurfes der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal. Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage* beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna-Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0488/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Abwägungsprotokoll der Öffentlichkeit (lfd. Nummer 5.01) im Rahmen der Offenlage des 4. Entwurfes der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal. Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage* beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna-Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

12

0

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0

0489/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Beitritt zu der inhaltlichen Auflage der Genehmigungsbehörde des Genehmigungsbescheids vom 21.04.2023 und die Genehmigungsfassung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal in der Fassung vom 29.09.2023 resultierend aus der Fassung vom 22.05.2023 bestehend aus dem Flächennutzungsplan, der Begründung, dem Landschaftsplan sowie dem Umweltbericht.

Die Vertreter der Stadt Dohna im Verwaltungsgemeinschaftsausschuss Dohna-Müglitztal werden angewiesen, ihr Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Verwaltungsgemein-schaftsausschusses auf das Beschlussergebnis des Stadtrates abzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

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0

0

0

0490/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 333 – Stahlbauarbeiten Haus C für das Bauvorhaben Haus A – B interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Stahlbau- und Sicherheitstechnik Borisch GmbH & Co.KG, Pirnaer Landstr. 235 in 01259 Dresden gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 23.10.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

1

3

0

0491/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Nachtrag 03 zum Los 1, 3, 5 und 6 – Wege-, Kanal- und Ingenieurbau für das Bauvorhaben „Entlastung des Teichablauf Eulbach – Maßnahme 3 des HWSK am Meusegastbach“ an die GWB Grund- & Wasserbaugesellschaft mbH in 01127 Dresden, Hammerweg 25 gemäß dem geprüftem Nachtragsangebot vom 27.09.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 55.20.01.00, Maßnahme: 10000006

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0492/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Nachtrag 04 zum Los 1, 3, 5 und 6 – Wege-, Kanal- und Ingenieurbau für das Bauvorhaben „Entlastung des Teichablauf Eulbach – Maßnahme 3 des HWSK am Meusegastbach“ an die GWB Grund- & Wasserbaugesellschaft mbH in 01127 Dresden, Hammerweg 25 gemäß dem geprüftem Nachtragsangebot vom 27.09.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 55.20.01.00, Maßnahme: 10000006

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0493/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Nachtrag 06 zum Los 1, 3, 5 und 6 – Wege-, Kanal- und Ingenieurbau für das Bauvorhaben „Entlastung des Teichablauf Eulbach – Maßnahme 3 des HWSK am Meusegastbach“ an die GWB Grund- & Wasserbaugesellschaft mbH in 01127 Dresden, Hammerweg 25 gemäß dem geprüftem Nachtragsangebot vom 27.09.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 55.20.01.00, Maßnahme: 10000006

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

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0494/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufhebung des Beschlusses 0216/27/2021 vom 29.09.2021 zum Verkauf der Flurstücke 315/5 und 315/8 der Gemarkung Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

12

0

0

0

0495/49/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Objekt Burgstraße 5 zu verkaufen und beauftragt die Verwaltung mit der Einholung eines Verkehrswertgutachtens.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

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0

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