Beschlüsse der 4. Sitzung des Stadtrates am 13.11.2024

036/04/2024

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, seine Zustimmung zur Bestellung des Kameraden Michael Jäkel als Ortswehrleiter der OFW Dohna durch den Bürgermeister zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

13

0

0

0

037/04/2024

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, seine Zustimmung zur Bestellung des Kameraden Daniel Hieckmann als stellv. Ortswehrleiter der OFW Dohna durch den Bürgermeister zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

13

0

0

0

038/04/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Elbtalblick Sürßen“ auf den Teilflächen der Flurstücke 11/1 und 11/5 sowie auf den Flurstücken 11/4 und 15 der Gemarkung Sürßen. Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches sind in der Anlage 1 dargestellt. Diese Anlage * ist Bestandteil des Beschlusses.

Vor Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Elbtalblick Sürßen“ ist mit dem Vorhabensträger ein Erschließungsvertrag abzuschließen.

Der Beschluss 378/42/2023 vom 08.02.2023 wird aufgehoben.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

13

0

0

0

039/04/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Dohna -Hebesatzsatzung- ab dem Kalenderjahr 2025.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

13

0

0

0

040/04/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Nachtrag 12 zum Los 1, 3, 5 und 6 - Wege-, Kanal- und Ingenieurbau für das Bauvorhaben „Entlastung des Teichablauf Eulbach - Maßnahme 3 des HWSK am Meusegastbach“ an die GWB Grund- & Wasserbau-gesellschaft mbH in 01454 Wachau, Fasaneriestraße 14 gemäß dem geprüftem Nachtragsangebot vom 23.07.2024 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 55.20.01.00, Maßnahme: 10000006

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

13

0

0

0

041/04/2024

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag Vergabe der Planungsleistungen für den B-Plan 1.2 „Gewerbepark Dohna/Heidenau“ gemäß Vorlage IPO-012/2024 zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

12

0

1

0

042/04/2024

Folgender Beschlussvorschlag wurde abgelehnt: Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zum Kauf von Ökopunkten gemäß Vorlage IPO-010/2024 zuzustimmen.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

6

7

0

0

043/04/2024

Folgender Beschlussvorschlag wurde abgelehnt: Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2026 und Kassenprüfungen 2025 bis 2027 - Vergabe und Wahl des Abschlussprüfers - gemäß Beschlussvorlage Nr. IPO-009/2024, zuzustimmen.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

6

7

0

0

044/04/2024

Folgender Beschlussvorschlag wurde abgelehnt: Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zum Haushaltsvollzug 2024 - Mittelbereitstellung und Kreditaufnahme - gemäß Vorlage IPO-006/2024 zuzustimmen.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

6

7

0

0

045/04/2024

Folgender Beschlussvorschlag wurde abgelehnt: Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna zur Abstimmung in der Verbandsversammlung IndustriePark Oberelbe (IPO) an, dem Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Entwurfsbeteiligung zum B-Plan 1.1 „Technologiepark Feistenberg“ gemäß Vorlage IPO-011/2024 zuzustimmen.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

1

7

5

0