Beschlüsse der 42. Sitzung des Stadtrates am 08.02.2023

0374/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, der Bestellung des Kameraden Marius Scholz als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Meusegast durch den Bürgermeister die Zustimmung zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0375/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, der Bestellung des Kameraden Michael Klötzer als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Meusegast durch den Bürgermeister die Zustimmung zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

Kenntnisnahme, dass

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis dass zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2023 keine Einwendungen von Bürgern und Abgabepflichtigen, gemäß § 76 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, eingegangen sind.

0376/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, gemäß § 76 Absatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2023.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

15

0

0

0

Kenntnisnahme, dass

Der Stadtrat nimmt den Bericht vom 18. November 2022 über die Kassenprüfung der Stadt Dohna gemäß § 106 Absatz 1 Nr. 2 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022 zur Kenntnis.

0377/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Annahme der Spende Nr. 1 laut Anlagenliste* „Sachspenden 2023“ mit dem jeweiligen beantragten Spendenzweck.

Der Bürgermeister wird befugt zum Abschluss des Sponsoring—Vertrages.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

15

0

0

0

0378/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Elbtalblick Sürßen“ auf den Flurstücken 11/4; 11/5, 15 sowie auf einer Teilfläche des Flurstückes 11/1 der Gemarkung Sürßen. Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches sind in der Anlage 1 dargestellt. Diese Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Vor Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Elbtalblick Sürßen“ ist mit dem Vorhabensträger ein Durchführungsvertrag abzuschließen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

14

1

0

0

0379/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Flurstücks 668 l der Gemarkung Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

15

0

0

0

0380/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 301 – erweiterter Rohbau Haus A – B für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Döhnert Hoch-, Tief- und Ingenieurbau GmbH & Co.KG in Talmühlenstraße 23, in 01737 Kurort Hartha gemäß dem geprüften Hauptangebot vom 25.01.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

10

1

4

0

0381/42/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Dohna als Ortspolizeibehörde, zugleich als erfüllende Gemeinde der zwischen der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal bestehenden Verwaltungsgemeinschaft gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern in der beigefügten Form.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

15

0

0

0

0382/42/2023

Der Stadtrat von Dohna weist den Vertreter der Stadt Dohna und stellvertretenden Vorsitzenden im ZV-IPO, Bürgermeister Dr. Ralf Müller an, dass er den ZV-IPO auffordert und dafür Sorge trägt, dass in der Verbandsversammlung des ZV-IPO am 27.03.2023 die in der Anlage* zu diesem Beschlussantrag/Weisungsbeschluss gestellten Fragen und Anforderungen zu Sachstandsinformationen beantwortet werden, sowie die dazu notwendigen Unterlagen den Verbandsräten schriftlich ausgereicht und dem Stadtrat von Dohna übermittelt werden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

15

10

5

0

0