Beschlüsse der 7. Sitzung des Stadtrates am 05.02.2025

056/07/2025

Der Stadtrat Dohna schlägt Herrn Gunter Kurt Zeugner, wohnhaft in Dohna, OT Borthen, dem Amtsgericht Pirna als ehrenamtlichen Friedensrichter für den Schiedsbezirk Dohna vor.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

13

0

0

0

057/07/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Am Kuxberg“ auf den Flurstücken 961/4, 961/5 und 961/6 der Gemarkung Dohna. Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches sind in der Anlage 1 dargestellt. Diese Anlage* ist Bestandteil des Beschlusses.

Vor Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Kuxberg“ ist mit dem Vorhabensträger ein Erschließungsvertrag abzuschließen.

Der Beschluss 0272/034/2022 vom 04.05.2022 wird aufgehoben.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

11

1

1

0

058/07/2025

Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Am Kuxberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 02.01.2024. Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

13

11

1

1

0