Beschlüsse der 6. Sitzung des Gemeinderates Müglitztal am 05.02.2025

Beschluss

6-1/2025 *

Der Gemeinderat berät und beschließt die Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Müglitztal der Gemeinde Müglitztal in der als Anlage beigefügten Form.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

5

0

3

0

Beschluss

6-2/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Müglitztal beschließt:

Der Wahltermin für die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird auf

Sonntag, den 10. August 2025 festgelegt.

Der Termin für einen notwendigen zweiten Wahlgang wird

auf Sonntag, den 31. August 2025 festgesetzt.

Die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters ist anzusetzen, weil die Amtszeit des derzeitigen ehrenamtlichen Bürgermeisters am 30.September 2025 endet. Gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz bestimmt der Gemeinderat den Wahltag für die Wahl.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

6-3/2025

Der Gemeinderat berät und beschließt, die Kindertagespflegestelle Ariane Ressel in die Bedarfsplanung 2025/2026 der Gemeinde Müglitztal aufzunehmen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

6-4/2025 *

Der Gemeinderat berät und beschließt die als Anlage 1 beigefügte Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Müglitztal für das Jahr 2025/2026.

Die Bedarfsplanung dient gemäß § 8 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (SächsKitaG) als Stellungnahme gegenüber dem Jugendamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie zur Personal- und Haushaltsplanung der Gemeinde Müglitztal.

Die Verwaltung ist angehalten ausreichend Betreuungsplätze für wohnhafte Kinder bereitzustellen. Voraussichtlich werden die vorhandenen Kapazitäten im Bereich Kindergarten und Hort voll genutzt. Es soll zu keinen Ablehnungen bei Eigengemeindekindern kommen. Fremdgemeindekinder sind zugunsten der wohnhaften Kinder nachrangig zu behandeln. Ablehnungen sind dem Jugendamt mitzuteilen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

6-5/2025 *

Der Gemeinderat berät und beschließt, basierend auf dem Konzept der Stadtentwässerung Dresden vom Januar 2025, die Umsetzung der Variante 4:

„Umrüstung der Kläranlage Weesenstein-Umbau zur Wirbelschwebebettanlage unter Nutzung der vorhandenen Behälter“.

Das Konzept wird Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die relevanten Vergabeentscheidungen zu treffen und die daraus folgenden Aufträge auszulösen.

Der Gemeinderat wird regelmäßig über den aktuellen Abarbeitungsstand durch den Bürgermeister informiert.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

6-6/2025 *

Der Gemeinderat der Gemeinde Müglitztal berät und beschließt das 10- jährige Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald Müglitztal im Planungszeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2031. Dabei werden für die einzelnen Planungsmerkmale die Verbindlichkeiten der Anlage 1 zu Grunde gelegt.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0

Beschluss

6-7/2025 *

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende (Nr. 1 laut Anlagenliste „Geldspenden 2024“) für die Weihnachtsfeier Bauhof und Gemeinde.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

7

0

0

1

Beschluss

6-8/2025 *

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende (Nr. 2 laut Anlagenliste „Geldspenden 2024“) für den Kindergarten Maxen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

8

8

0

0

0