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Lokal-Anzeiger – Amtliches Mitteilungsblatt Stadt Dohna und Gemeinde Müglitztal
Ausgabe 3/2026
Gemeinde Müglitztal
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Beschlüsse der 16. Sitzung des Gemeinderates Müglitztal am 04.02.2026

Beschluss 16-1/2026

Der Gemeinderat berät und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung „Technische Gebäudeausrüstung – Anlagengruppe 1 und 2“ - Leistungsphase 5-8 gemäß § 55 HOAI für das Bauvorhaben „Energetische Sanierung Grundschule Mühlbach, Neue Straße 5, 01809 Müglitztal“ an das Planungsbüro Börner HLS, Obere Dorfstraße 74b, 01768 Reichenau gemäß Honorarangebot vom 23.01.2026.Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 11.13.07.09 Maßnahme 10000004.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

5

5

0

0

0

Beschluss 16-2/2026

Der Gemeinderat berät und beschließt die Genehmigung der Bauunterlagen (Lph. 4, 21.03.2023) zum Bauvorhaben „Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle „An der Naturbühne“ in 01809 Müglitztal, OT Maxen.Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 54.80.01.01, Maßnahme 10 000 002.Gesamtkosten: 114.141,00 Euro (Förderung durch LaSuV und VVO 90%)

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

5

5

0

0

0

Beschluss 16-3/2026

Der Gemeinderat berät und beschließt, den Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für das Grundstück Altenberger Straße 24, OT Weesenstein gemäß dem vorliegenden Mietvertragsentwurf abzuschließen.Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister, den Mietvertrag im Namen der Gemeinde zu unterzeichnen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

5

5

0

0

0

Beschluss 16-4/2026*

Der Gemeinderat berät und beschließt, die als Anlage beigefügte Gebührenkalkulation für die öffentliche Abwasserbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Gemeinde Müglitztal mit Stand 11.12.2025.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

5

5

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Beschluss 16-5/2026

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende(Nr. 6 laut Anlagenliste „Geldspenden 2025“) für die Kindertageseinrichtung Maxen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

5

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Beschluss 16-6/2026*

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende(Nr. 7 laut Anlagenliste „Geldspenden 2025“) für die Kindertageseinrichtung Mühlbach.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

5

5

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Beschluss 16-7/2026

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende(Nr. 8 laut Anlagenliste „Geldspenden 2025“) für die Kindertageseinrichtung Burkhardswalde.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

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5

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Beschluss 16-8/2026

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende(Nr. 9 laut Anlagenliste „Geldspenden 2025“) für die Kindertageseinrichtung Burkhardswalde.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

9

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0

0

* Die Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Müglitztal während der Öffnungszeiten eingesehen werden.