Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am

0383/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Abberufung von Herrn Kurt Woyack aus der Funktion als Ortschronist der Stadt Dohna zum 31.03.2023.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0384/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, dass für die Kalkulation des Kostenersatzes der Freiwilligen Feuerwehr Dohna ein durchschnittlicher Zinssatz von 5 % als angemessene Verzinsung des Anlagekapitals nach den Regelungen des § 12 Sächsisches Kommunalabgabengesetz festgesetzt wird.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0385/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die als Anlage* beigefügte Gebührenkalkulation vom 12.01.2023 für den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0386/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dohna (Feuerwehrkostenersatzsatzung) in der als Anlage* beigefügten Form.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0387/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß Angebot vom 15.03.2023 (08:11 Uhr - elektronisches Angebot) die Vergabe der Leistung „Herstellung und Lieferung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF20) auf einem Fahrgestell MAN für die Ortsfeuerwehr Dohna, an die Albert Ziegler GmbH, Albert-Ziegler-Straße 1, 89537 Giengen an der Brenz.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0388/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss eines Abwasserdurchleitvertrages mit der Stadt Heidenau entsprechend der Anlage*.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0389/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Übertragung der Haushaltsreste aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 gemäß Anlage*.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0390/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Überschreitung der geplanten Personalaufwendungen auf dem Produktsachkonto 36.51.01.01/401200 in Höhe von 61.290 Euro. Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Maßnahmen 11.13.03.12/421199/90000005 in Höhe von 56.000 Euro sowie 11.13.03.12/421199/90000007 in Höhe von 5.290 Euro.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0391/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt aufgrund des § 86 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der derzeit gültigen Fassung Frau Sabrina Daul ab dem 23.03.2023 befristet im Rahmen der Arbeitnehmervertretung gem. § 14 Abs. 1 TVöD zur Kassenleiterin zu bestellen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

14

0

0

0

0392/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss eines Rahmen-Leasingvertrages zwischen der Digital Mobility Leasing GmbH, Königstor 61, 34119 Kassel (Leasinggeber) und der Stadt Dohna, Am Markt 10/11, 01809 Dohna (Leasingnehmer) zur Durchführung von Fahrradleasing für die Mitarbeiter der Stadt Dohna.

Bestandteile des Rahmen-Leasingvertrages sind die Einzelverträge (Anlage 1), die Allgemei-nen Leasingbedingungen (Anlage 2) und die Lease-A-Bike Anmeldung (Anlage 3).

Der Rahmen-Leasingvertrag tritt mit der Unterzeichnung durch die beiden Vertragsparteien in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 48. Monats nach Wirksamkeit des Rahmen-Leasingvertrages fest abgeschlossen. - der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

7

7

0

0

0393/43/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 402 - Elektroinstallation Haus A - B für das Bauvorhaben Haus A - C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma EMS Elektro Montagen & Service GmbH, Dippoldiswalder Str. 42, 01796 Pirna gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 27.02.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

8

5

1

0

0394/43/2023

Der Stadtrat von Dohna berät und beschließt, dass die Verwaltung der Stadt Dohna die Machbarkeit zum Bau einer KiTa in Dohna/OT Borthen ohne Fördermittel prüft und gleichzeitig nach einer kostengünstigen Variante sucht, dieses Bauvorhaben kurzfristig umzusetzen. Die Prüfung der möglichen Varianten, sollte auch die Möglichkeit eines Modulbaus enthalten.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

13

0

1

0

0395/43/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna in der Verbandversammlung des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“ an, dem Begehren der Bürgervereinigung "Oberelbe IPO-stoppen" aus ihrer Petition "Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz" vom 18.09.2022, die Bauleitplanung am Barockgarten Großsedlitz und auf der gesamten Hochebene zu stoppen, nicht abzuhelfen. - der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

14

6

8

0

0