Stadtrat

0509/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Berufung von Frau Teresa Kreyßig wohnhaft in Burgstädtler Str. 37, 01809 Dohna OT Borthen als Ortswanderwegewartin der Stadt Dohna für das ehemalige Gemeindegebiet Röhrsdorf mit den Ortsteilen Borthen, Burgstädtel, Bosewitz, Gamig, Gorknitz, Sürßen, Tronitz und Röhrsdorf zum 01.03.2024.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0510/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Übertragung der Haushaltsreste aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 gemäß Anlage.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

0

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Kenntnisnahme

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2024 keine Einwendungen von Bürgern und Abgabepflichtigen, gemäß § 76 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, eingegangen sind.

0511/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, gemäß § 76 Absatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2024.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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11

1

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0

0512/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt das Planverfahren zum Bebauungsplan „Sürßen I“ von einem Verfahren nach § 13a BauGB zu einem Verfahren nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB umzustellen.

Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Sürßen I“, bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C –Begründung inkl. Anlagen sowie dem Umweltbericht in der Fassung vom 23.02.2024. Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die Offenlage und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

0

0

0513/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Flurstücks 67/35 und einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 56 m² vom Flurstück 56/1 der Gemarkung Röhrsdorf.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

12

0

0

0

0514/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt das Flurstück 704/61 der Gemarkung Dohna mit einer Größe von 80 m².

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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12

12

0

0

0

0515/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung „Los 1 – KMF-Sanierung“ für das Bauvorhaben „Sanierung Hort Reppchenstraße 10 a, Dohna“ an Centro Umwelttechnik & Logistik GmbH, Emilienstraße 20, 01139 Dresden gemäß geprüftem Angebot vom 19.03.2024.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 11.13.03.11, Maßnahme 90000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

0516/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung - Technische Ausrüstung Anlagengruppen 2 (Nachtrag 01) gem. § 56 HOAI 2021 für das Bauvorhaben „Sanierung Haus A - C Interkommunaler Bauhof“ in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an das Ingenieurbüro BC Plan, Cottaer Str. 2, 01159 Dresden gemäß dem Honorarangebot vom 08.03.2021.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 11.13.03.39, Maßnahme 10000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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7

4

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0517/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 502 – Verkehrsanlagen für das Bauvorhaben interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Strabag AG, Direktion Sachsen/Thüringen, Bereich Ostsachsen, Gruppe Sächs. Bergland in 01744 Dippoldiswalde, Gewerbering 7a gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 26.02.2024 zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000003

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0518/53/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung – technische Gebäudeausrüstung (Lüftungsanlage) für Haus C (Archiv)) für das Bauvorhaben „Sanierung Haus A - C Interkommunaler Bauhof“ in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an das Ingenieurbüro BC- Plan, Cottaer Str.2, 01159 Dresden gemäß dem Honorarangebot vom 08.03.2024.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 11.13.03.63, Maßnahme 10000001.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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1

0