Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am

0398/45/2023

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, seine Zustimmung zur Bestellung des Kameraden Stefan Lippold als Ortswehrleiter der OFW Gorknitz durch den Bürgermeister zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

17

12

12

0

0

0

0399/45/2023

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, seine Zustimmung zur Bestellung des Kameraden Philipp Krause als stellv. Ortswehrleiter der OFW Gorknitz durch den Bürgermeister zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0400/45/2023

Der Stadtrat stellt gemäß § 34 Abs. 1 das Ausscheiden von Herrn Jörg Fritzsche aus dem Stadtrat Dohna mit Wirkung vom 01.05.2023 fest.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0401/45/2023

Der Beschlussantrag zur befristeten Bestellung der Kassenleitung wurde abgelehnt.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

0

12

0

0

0402/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss eines Rahmen-Leasingvertrages zwischen der Digital Mobility Leasing GmbH, Königstor 61, 34119 Kassel (Leasinggeber) und der Stadt Dohna, Am Markt 10/11, 01809 Dohna (Leasingnehmer) zur Durchführung von Fahrradleasing für die Mitarbeiter der Stadt Dohna.

Bestandteile des Rahmen-Leasingvertrages sind die Einzelverträge (Anlage 1), die Allgemeinen Leasingbedingungen (Anlage 2) und die Lease-A-Bike Anmeldung (Anlage 3).

Der Rahmen-Leasingvertrag tritt mit der Unterzeichnung durch die beiden Vertragsparteien in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 48. Monats nach Wirksamkeit des Rahmen-Leasingvertrages fest abgeschlossen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

1

3

0

0403/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Sürßen I“, bestehend aus Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textliche Festsetzungen mit Stand vom 03.04.2023 sowie Teil C – Begründung mit Stand vom 11.04.2023.

Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die Offenlage und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0404/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die in der Anlage* aufgeführte innere Verrechnung der Bauhofleistungen für das Jahr 2022 und die damit verbundene gegenseitige Deckung der Aufwendungen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0405/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt das Flurstück 57/97 mit einer Größe von 19 m² mit den Flurstücken 57/113 mit einer Größe von 66 m², 57/101 mit einer Größe von 8 m² und 291/9 mit einer Größe von 4 m² der Gemarkung Borthen zu tauschen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

12

0

0

0

0406/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 305 – Dachdecker- und -klempnerarbeiten Haus A – B für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Dachdeckerei Keil & Ziesche, Martin- Niemöller- Str. 6 in 02730 Neugersdorf- Ebersbach gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 04.04.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

0

4

0

0407/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 310 – Wärmedämmverbundsystem Haus A – B für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma AP Bau- und Projektmanagement GmbH, Lutherstr.13 in 01877 Bischofswerda gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 12.04.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

0

4

0

0408/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 311 – Vorhangfassade Haus B für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Zimmerei Ronny Eberth, OT Sürßen, 8a in 01809 Dohna gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 27.04.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

0

4

0

0409/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 312 – Fenster und Türen für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Ebert Bauelemente GmbH, Hauptstraße 12 in 08321 Zschorlau OT Burkhardtsgrün gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 06.04.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

0

4

0

0410/45/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 401 – Heizung – Lüftung –Sanitär -Klima für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Lehmann Heizung – Lüftung – Sanitär GmbH, Hellendorfer Str. 34, 01816 Bad Gottleuba gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 12.04.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

12

8

0

4

0