Beschlüsse der 54. Sitzung des Stadtrates am 08.05.2024

0521/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt den Lärmaktionsplan der Stadt Dohna mit Stand 22.04.2024 gemäß § 47 d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

9

9

0

0

0

0522/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die Aufhebung des Beschlusses 0511/53/2024 vom 27.03.2024.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

0523/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, gemäß § 76 Absatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2024.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

0524/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt die in der Anlage aufgeführte innere Verrechnung der Bauhofleistungen für das Jahr 2023 und die damit verbundene gegenseitige Deckung der Aufwendungen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

Kenntnisnahme

Der Stadtrat nimmt den Bericht vom 25. Oktober 2023 über die Kassenprüfung der Stadt Dohna gemäß § 106 Absatz 1 Nr. 2 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2023 zur Kenntnis.

0525/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung „Los 3 – Entwässerung Straßenverlauf“ für das Bauvorhaben „Sanierung Hort Reppchenstraße 10 a, Dohna“ an die Firma Karl Köhler Bauunternehmung GmbH & Co.KG, Pirnaer Straße 92, 01809 Heidenau gemäß geprüftem Hauptangebot vom 24.04.2024 i. V. m. dem Nebenangebot vom 24.04.2024.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 11.13.03.11, Maßnahme 90000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

0526/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung „Los 4 – Dachdeckung“ für das Bauvorhaben „Sanierung Hort Reppchenstraße 10 a, Dohna“ an die Firma Bernd Ludwig – Dachdeckermeister, Bosewitz 20, 01809 Dohna/ OT Bosewitz gemäß geprüftem Angebot vom 16.04.2024.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt 11.13.03.11, Maßnahme 90000002.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

0527/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Verkehrs- und Versorgungsanlagen Los 01, 03 und 04 des Bauvorhabens „Umgestaltung des historischen Rundlings Sürßen“ in 01809 Dohna, OT Sürßen an die Firma GWB Grund- & Wasserbaugesellschaft mbH in 01454 Dresden OT Wachau, Fasaneriestr. 14 gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 23.04.2024 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 54.10.01.01, Maßnahme: 10000007

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

0528/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt das Flurstück 57/120 mit einer Größe von 43 m² mit dem Flurstück 57/80 mit einer Größe von 17 m² der Gemarkung Borthen zu tauschen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0

0529/54/2024

Der Stadtrat berät und beschließt den Ankauf des Flurstücks 656/1 der Gemarkung Dohna mit einer Größe von 7.049 m².

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

16

10

10

0

0

0