Beschlüsse der 11. Sitzung des Stadtrates am 14.05.2025

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Neubau Doppelhaus über Bodenplatte, Karl-Marx-Straße, Flst. 434/15; 434/16; 434/22 und 434/23, Gem. Dohna“ zuzustimmen.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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Der Stadtrat berät und beschließt die vorgeschlagene Vorgehensweise der Übertragung des Sachverhaltes an den Ortschaftsrat der Ortschaft Meusegast. Der Petitionsbescheid wird bestätigt.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

15

0

0

0

Der Stadtrat berät und beschließt die in der Anlage aufgeführte innere Verrechnung der Bauhofleistungen für das Jahr 2024 und die damit verbundene gegenseitige Deckung der Aufwendungen.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

Der Stadtrat berät und beschließt die Durchführung der Neugestaltung der Außenanlage gemäß des Gesamtplanes der LANDSCHAFTSARCHITEKTIN, Dipl.Ing. Sandra Viehrig, Kreischaer Str.3, 01731 KREISCHA, vom 20.04.2025.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes „Elbtalblick“, bestehend aus der Planzeichnung - Teil A und den Textlichen Festsetzungen - Teil B sowie der Begründung und Umweltbericht - Teil C-1 in der Fassung vom 14.02.2025. Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

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Der Stadtrat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Meusegast II“, Flst. 321/12, Gem. Meusegast, hier: Abweichung von der Textlichen Festsetzung Ziffer 8.1: „Die Fassaden der Haupt- und Nebengebäude sind als durchgefärbte Putzfassaden in hellen gebrochenen Farbtönen auszuführen“, beantragt: Errichtung eines Holzhauses in Blockbauweise gemäß Antrag vom 19.03.2025 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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15

0

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0

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Antrag auf Vorbescheid „Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Bosewitz, Flst. 12/4 Gem. Bosewitz“ zuzustimmen. Der Lageplan vom 25.11.2024 mit eingezeichnetem Standort des geplanten Einfamilienwohnhauses wird Bestandteil der Zustimmung.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

15

0

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Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Ersatzneubau Pumpwerk Meusegast, Am Ziegenrücken, Flst. 293/2 Gem. Meusegast“ zuzustimmen.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

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Der Stadtrat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Reppchenstraße“, Flst. 823/67, Gem. Dohna, Gewerbering 31, hier: Überschreitung der Baugrenze zur Errichtung einer Ausfahrt gemäß Antrag vom 05.03.2025 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Grundstücks Anna-Hirsch-Straße 5, 7, 9,11 zum Verkaufspreis in Höhe von 965.000,00 EUR zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und Vermessung an die factum Immobilien AG, Gleiwitzer Straße 5a in 55131 Mainz.

Die Bestellung von Pfandrechten zwecks Kaufpreisfinanzierung und zu tätigende Investitionen auf dem Kaufgegenstand vor Eigentumsübergang wird zugestimmt.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Grundstücks Obermeusegast 2, 2a - e zum Verkaufspreis in Höhe von 285.000 EUR zuzüglich der Kosten für Notar, Grundbuch und Vermessung an die factum Immobilien AG, Gleiwitzer Straße 5a in 55131 Mainz.

Die Bestellung von Pfandrechten zwecks Kaufpreisfinanzierung und zu tätigende Investitionen auf dem Kaufgegenstand vor Eigentumsübergang wird zugestimmt.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

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0

Der Stadtrat berät und beschließt die Durchführung einer Sondersitzung am 20.05.2025 um 18:30 Uhr.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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