Beschlüsse der 10. Sitzung des Gemeinderates Müglitztal am 04.06.2025

Beschluss

10-1/2025

Der Gemeinderat berät und beschließt für den 12.08.2025 eine Einwohnerversammlung – Bürgerinformationsveranstaltung – zum Thema Ausbau des 5G-Netzes im Ortsteil Weesenstein sowie zum damit verbundenen geplanten Funkturm in Weesenstein einzuberufen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Kenntnisnahme

10-2/2025

Der Gemeinderat nimmt die Berechnung der Personal- und Sachkosten der Kindertagesein-richtungen der Gemeinde Müglitztal für das Jahr 2024 zur Kenntnis.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss

10-3/2025

Der Gemeinderat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Maxen Nord“, Flst. 38/8, Gem. Maxen, Liliensteinblick 4, hier: Textliche Festsetzungen Ziffer 2.1 Anstrich 6 - Überschreitung der Höhe der Einfriedung zu öffentlichen Verkehrsflächen, festgesetzt: 0,60 m - beantragt: 0,80 m, gemäß Antrag vom 11.05.2025 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss

10-4/2025

Der Gemeinderat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Maxen Nord“, Flst. 38/8, Gem. Maxen, Liliensteinblick 4, hier: Textliche Festsetzungen Ziffer 2.1 Anstrich 6 - Abweichung vom vorgeschriebenen Material der Einfriedungen, festgesetzt: „Holz (keine Scherenzäune) oder Pflanzen (z. B. Hecken)“ - beantragt: Metallzaun als Doppelstabmattenzaun (anthrazit), gemäß Antrag vom 11.05.2025 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0

Beschluss

10-5/2025

Der Gemeinderat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Maxen Nord“, Flst. 38/8, Gem. Maxen, Liliensteinblick 4, hier: Textliche Festsetzungen Ziffer 2.1 Anstrich 6 - Unterschreitung des Abstandes der Einfriedungen zu öffentlichen Verkehrsflächen, festgesetzt: 0,50 m - beantragt: 0,00 m, gemäß Antrag vom 11.05.2025 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

8

0

1

0

Beschluss

10-6/2025

Der Gemeinderat berät und beschließt die Annahme einer Zweckgebundenen Spende (Nr. 3 laut Anlagenliste „Geldspenden 2025“) für die Kindertageseinrichtung Mühlbach.

Stimmberechtigt

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangen

10

9

9

0

0

0