Beschlüsse der 22. Sitzung des Stadtrates am 29.04.2026

158/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt, gemäß § 76 Absatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2026.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

159/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt von der Errichtung einer Stellfläche für Glascontainer „Am Plan“ abzusehen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Alternativstandort im Bereich des neuen Bauhofes zu finden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

160/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung „Neugestaltung der Parkplatzfläche Am Plan“ an die Firma Tief- und Rohrleitungsbau Pirna GmbH, An der Sandgrube 3, 01796 Pirna gemäß Kostenangebot vom 30.03.2026 abzüglich Position 02 (Errichtung Containerstellplatz) zu vergeben.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

161/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Meusegast II“, Flst. 321/17, Gem. Meusegast, Am Ziegenrücken 9 a, hier: Befreiung Textliche Festsetzungen Ziffer 8.7: „Für Pultdächer sind Dachneigungen von 10 bis 15 Grad zulässig.“, beantragt: 16 Grad gemäß Antrag vom 22.02.2026 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

162/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen, Am Ziegenrücken 9 a, Flst. 321/17 Gem. Meusegast“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

163/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt die Genehmigung der Bauunterlagen mit Stand vom 28.01.2026 gemäß § 9 (2) Ziffer 2. der Hauptsatzung der Stadt Dohna zum Bauvorhaben „Ortsdurchfahrt Sürßen 2:BA, Fußweg Sürßen“ in 01809 Dohna, OT Sürßen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

164/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung (Los 03 und anteilig Los 01) für das Bauvorhaben "Ortsdurchfahrt Sürßen, 2. BA, Fußweg Sürßen" in 01809 Dohna, OT Sürßen "an die Firma GWB Grund- und Wasserbaugesellschaft mbH, Am Bogen 1, 01468 Moritzburg, OT Boxdorf gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 14.04.2026.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

165/22/2026

Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt, dass aus den Einnahmen des Verkaufs der Wohnungen in der Anna Hirsch Straße 5 -11 in den Haushaltsjahren 2026, 2027, 2028 und 2029 jeweils 200.000 € zweckgebunden im Haushalt eingestellt werden. Diese Mittel sind ausschließlich für Sanierung und Modernisierungsmaßnahmen an Wohnungen im Eigentum der Stadt Dohna zu verwenden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

11

11

0

0

166/22/2026

Der Stadtrat berät und beschließt, dass jährlich ein Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres zuzüglich Geldanlagen von mindestens 1.600.000 € erhalten bleibt. Dies ist bereits bei der Haushaltsplanung zu beachten. Eine Verwendung dieser finanziellen Mittel ist ausschließlich nur mit vorherigem Stadtratsbeschluss zulässig.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

15

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11

0

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