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Lokal-Anzeiger – Amtliches Mitteilungsblatt Stadt Dohna und Gemeinde Müglitztal
Ausgabe 7/2023
Stadt Dohna
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Beschlüsse der 46.Sitzung des Stadtrates am 15.06.2023

0410/46/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe an, dem Beschlussvorschlag gemäß Vorlage IPO-004/2023 zum Bebauungsplan 1.1 'Technologiepark Feistenberg' - Änderung des Aufstellungsbeschlusses hinsichtlich des Geltungsbereiches sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – zuzustimmen. -

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter. Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

0411/46/2023

Der Stadtrat der Stadt Dohna bestellt seine Ausschüsse in folgender Zusammensetzung ab 01.06.2023:

Verwaltungsauschuss (beschließender Ausschuss)

Dr. Ralf Müller (Ausschussvorsitzender), Peter Hauer, Reinhard Nitschke, Jan Woyack, Markus Altmann, Wilfried Müller, Mareen Hoppe, Uwe Naumann, Daphne Schirmag, Hans-Jürgen Woldrich

Technischer Ausschuss (beschließender Ausschuss)

Dr. Ralf Müller (Ausschussvorsitzender), Hans-Jörg Fischer, Reinhardt Nitschke, Rudolf Werner, Dietmar Neumann, Danilo Grund, Thomas Klingner, Ralf Köhler, Horst Siebenhäuser, Jan Neugebauer, Sandra Gedlich

Sozialausschuss (beratender Ausschuss)

Anke Werner (Ausschussvorsitzende), Peter Hauer, Jan Woyack, Kathrin Jäkel, Wilfried Müller, Danilo Grund, Mareen Hoppe, Carsten Nitzsche, Erdmute Hering, Renate Messerschmidt, Daphne Schirmag, Kerstin Körner, Detlef Pastewski

Verwaltungsgemeinschaftsauschuss (beschließender Ausschuss)

Dr. Ralf Müller (Bürgermeister – Stadt Dohna),

Jan Woyack- Verhinderungsvertreter Rudolf Werner

Reinhardt Nitschke- Verhinderungsvertreter Hans-Jörg Fischer

Dietmar Neumann- Verhinderungsvertreterin Anke Werner

Wilfried Müller - Verhinderungsvertreter Danilo Grund

Thomas Klingner- Verhinderungsvertreterin Mareen Hoppe

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0412/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt auf Grundlage des Gerichtsverfassungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. Mai 1975 (BGBl. I S.1077), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2606) und der gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zu Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen VwV vom 03. Januar 2023 (SächsABl. 2023 S. 93) Frau Veronika Margit Bürger auf die Vorschlagliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

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13

10

0413/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Herrn Jens Denecke auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

13

12

0414/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Herrn Steffen Imhof auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

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10

0415/46/2023

Der Beschlussvorschlag zur Aufnahme auf die Vorschlagsliste der Schöffen wurde abgelehnt.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

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3

0416/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Frau Grit Kirsten-Hazraty auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

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9

0417/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Herrn Andreas Paul Koppe auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

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10

0418/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Herrn Wilfried Müller auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

13

10

0419/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Herrn Philipp Naumann auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

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10

0420/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Frau Kerstin Opitz auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

13

10

0421/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Frau Hanna Prag auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

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0422/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Frau Daphne Gudrun Schirmag auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

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10

0423/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Frau Dr. Charlotte Ingeborg Tautenhahn auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

16

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9

0424/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt … Herrn Lutz Johannes Wagler auf die Vorschlagsliste der Schöffen aufzunehmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

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9

0425/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die in der Anlage genannten Bewerber in der Vorschlagsliste der Stadt Dohna zur Schöffenwahl 2023 aufzunehmen und öffentlich aufzulegen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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Kenntnisnahme

Der Stadtrat nimmt die Betriebskostenabrechnung der Kindertagesstätten für das Jahr 2022 zur Kenntnis

0426/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt entsprechend der Anlage die Neufassung der Satzung der Stadt Dohna zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und in Kindertagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung).

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0427/46/2023

DDer Stadtrat berät und beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Meusegast I“ auf den Flurstücken 293/12; 293/13; 293/14; 294; 295 sowie auf Teilflächen der Flurstücke 288/1 und 291/1 der Gemarkung Meusegast.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Erschließungsträger einen Erschließungsvertrag abzuschließen.

Der Beschluss des Stadtrates 0224/28/2021 wird aufgehoben.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

0428/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Meusegast II“, bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung, dem Teil B – Textliche Festsetzungen sowie der Begründung in der Fassung vom 02.05.2023. Auf der Grundlage dieses Entwurfes erfolgt die Offenlage und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0429/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Billigung und eingeschränkte Offenlage des 4. Entwurfes der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal, bestehend aus dem Planteil, der Begründung sowie dem Umweltbericht mit Stand vom 29.07.2022 gem. § 4a Abs. 3 BauGB und bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme wird auf drei Wochen verkürzt.

Auf der Grundlage dieses 4. Entwurfes erfolgt die eingeschränkte Offenlage und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0430/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt die Genehmigung der Planung (Leistungsphase 4) zum Vorhaben „Umgestaltung des historischen Rundlings im Ortsteil Sürßen“, Stand 03/2023, gemäß § 8 Absatz 2, Ziffer 4. der Hauptsatzung der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0

0431/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche vom Flurstücks 27/1 der Gemarkung Meusegast.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0432/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB der Bauvoranfrage „Errichtung von Gebäuden für Lagerzwecke und eines zentralen Traktes, Sürßen 27a, Flst. 139/5 Gem. Sürßen“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0433/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Wohnhausanbau und Errichtung einer Dachgaube, Rudolf-Gebauer-Straße 6, Flst. 687 c Gem. Dohna“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0434/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB der Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Neuborthener Straße, Flst. 464/4 Gem. Borthen“ unter der Bedingung zuzustimmen, dass folgende Nachweise erbracht werden:

- rechtliche Sicherung der geplanten Zufahrt über das Flurstück 118/2 Gemarkung Röhrsdorf,

- ausreichende Dimensionierung der vorhandenen vollbiologischen Kleinkläranlage für den geplanten Anschluss des Neubaus,

- ordnungsgemäße Niederschlagswasserentsorgung.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0435/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt den Kauf eines Radladers (Neufahrzeug) gemäß dem Angebot der Firma Carl Beuthelhauser Baumaschinen GmbH,

Augustusweg 10, 01109 Dresden vom 13.04.2023 zum Angebotspreis vom 54.418 EUR Brutto.

Die Finanzierung ist aus dem Produkt 11.13.03.37- Kitaneubau Borthen gesichert.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0436/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los 308 – Trockenbauarbeiten Haus A - B für das Bauvorhaben Haus A – C interkommunaler Bauhof der Stadt Dohna/Gemeinde Müglitztal in 01809 Dohna, Am Robisch 14 an die Firma Borchert Trockenbau GmbH, Köttewitz 4b, 01809 Dohna gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 24.05.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 11.13.03.39, Maßnahme: 10000002

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0437/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung Los Brückenbauarbeiten für das Bauvorhaben „Neubau Straßenbrücke Krebs Ost“ in 01809 Dohna, OT Krebs an die Firma Bauunternehmung Hartmann Hoch-, Tief- und Ingenieurbau GmbH, Hauptstraße 18 in 09623 Rechenberg – Bienenmühle gemäß dem geprüftem Hauptangebot vom 26.05.2023 zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus Produkt 54.10.01.03, Maßnahme: 10000003

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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Kenntnisnahme

Der Stadtrat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 zur Kenntnis.

0438/46/2023

Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss der Stadt Dohna mit seinen Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten fest:

Betrag in EUR

Ergebnisrechnung:

ordentliches Ergebnis: -224.964,63

Sonderergebnis: 293.155,72

Gesamtergebnis: 68.191,09

Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 124.350,74

Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO

1.561.287,02

verbleibendes Gesamtergebnis: 1.505.127,37

Verwendung des Jahresergebnisses:

Überschuss des ordentlichen Ergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt wird 1.436.936,28

Überschuss des Sonderergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt wird 68.191,09

Finanzrechnung:

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.309.449,03

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -449.089,11

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00

Änderung des Finanzmittelbestandes: 860.359,92

Vermögensrechnung:

Summe Aktiva: 77.081.882,40

Summe Passiva: 77.081.882,40

Der Stadtrat bestätigt mit der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dohna für das Haushaltsjahr 2018 alle über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die im Rahmen der Aufstellung festgestellt wurden.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0439/46/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe an, den fristgemäß erhobenen Einwendungen der Bürgervereinigung Oberelbe IPO-stoppen zum Haushaltsplan 2023 u. 2024 des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe gemäß der beigefügten Anlage IPO-002/2023-01 nicht statt zu geben.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter. - abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0440/46/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe an, den fristgemäß erhobenen Einwendungen B zum Haushaltsplan 2023 u. 2024 des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe gemäß Anlage zu Drucksache IPO-008/2023-01 nicht statt zu geben.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter. - abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0441/46/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe an, den fristgemäß erhobenen Einwendungen C zum Haushaltsplan 2023 u. 2024 des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe gemäß Anlage zu Drucksache IPO-009/2023-01 nicht statt zu geben.

Die Weisung gilt im Vertretungsfall auch für den Stellvertreter. - abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0442/46/2023

Der Stadtrat weist die Vertreter der Stadt Dohna in der Verbandversammlung des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“ an, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 u. 2024 zu beschließen. - abgelehnt

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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0443/46/2023

Der Stadtrat berät und beschließt basierend auf dem Antrag der freien Wähler vom 03.05.2023 „Errichtung von Hinweisschildern zu Gefahrenpunkten …“ folgende Maßnahmen im Ortsteil Meusegast:

1. Aufstellen von zwei Hinweisschildern im öffentlichen Verkehrsraum (Anlage 1) vorbeh. der Zustimmung des Straßenbaulastträgers – Landratsamt Pirna.

2. Dauerhafte Installation eines Geschwindigkeitsmessgerätes.

3. Aufstellung eines Informationsschildes „Gefahrenpunkt Bolzplatz“ (Anlage 2) auf einer noch zu definierenden privaten Fläche.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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