Beschlüsse der 14. Sitzung des Stadtrates am 25.06.2025
090/14/2025 | Der Stadtrat der Stadt Dohna berät und beschließt gemäß § 4 Absatz 2 Sächsische Gemeindeordnung mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Stadtrates die Hauptsatzung der Stadt Dohna. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
091/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt den Beschluss Nr. 126/18/2020 vom 16.12.2020 dahingehend zu ändern, dass die Stadt nunmehr im Verein "Gut Gamig e.V. Rehabilitations- und Begegnungsstätten" durch die 2. Stellvertretung des Bürgermeisters vertreten wird. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
092/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Dohna, zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und in Kindertagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung). | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
093/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt die Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen wie folgt: - von 180,00 EUR/netto p.a. auf 220,00 EUR/netto p.a. zuzüglich der gesetzlichen geltenden Mehrwertsteuer Die Änderungen sollen zum 01.01.2026 in Kraft treten. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
094/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt die Erhöhung der Pachten für unbebaute Gartengrundstücke wie folgt: - unbebaute Gartengrundstücke: vom 0,30 EUR/m² p.a. auf 0,50 EUR/m² p.a. Die Änderungen sollen zum 01.01.2026 in Kraft treten. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 12 | 12 | 0 | 0 | 0 | |
095/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt die Erhöhung der Pachten für bebaute Gartengrundstücke wie folgt: -Sonstige bebaute Gartengrundstücke: vom 0,60 EUR/m² p.a. auf 0,90 EUR/m² p.a. Die Änderungen sollen zum 01.01.2026 in Kraft treten. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
096/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „Behindertengerechter Ausbau Haltestelle Martin-Luther-Straße in Dohna“ an die Firma LLB GmbH, Lockwitzgrund 29b, 01257 Dresden gemäß dem geprüften Angebot vom 26.05.2025 zu vergeben. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
097/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt für die Beschaffung von Möbeln für die Grundschule eine außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 21.11.01.01/425300/90000002 in Höhe von 3.930 Euro. Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln auf dem Produktsachkonto 12.80.01.01/427100. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
098/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt für die Beschaffung von Möbeln für die Grundschule eine außerplanmäßige Auszahlung im Produktsachkonto 21.11.01.01/099320/00000010 in Höhe von 3.580 Euro. Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln auf dem Produktsachkonto 54.10.01.01/099520/10000007. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
099/14/2025 | Der Stadtrat berät und beschließt, auf Basis der Erschließungsvariante C in Verbindung mit der Planvariante 3 im anhängenden Vorentwurf des Planungsbüros Schubert mit dem Arbeitsstand 03/2025, die Erstellung eines B-Plans zum IPO 1.2 „Gewerbepark Dohna/Heidenau“ für das Areal Dohna mit Einschluss einer Wirtschaftlichkeitsberechnung und unter folgenden Prämissen: 1. Abhängen der Reppchenstr. vom Zubringer 2. Ausgestaltung der Erschließungsstraße mit einer Kreuzung an A17 Auffahrt Prag mit einer Lichtsignalanlage (LSA) und Anbindung an den Gewerbering 3. Erschließungsplanung in dem anhängenden Planungsentwurf mit den dargestellten mit 6 Bauabschnitten und Reserve für spätere Vergrößerung 4. Einhaltung eines Mindestabstandes von 100 m zur Wohnbebauung „An der Bodlitz“ | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
100/14/2025 | Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein ausschließliches Entscheidungs- und Vetorecht der Stadt Dohna bei der Planung, Umsetzung und Vermarktung der Teilfläche A „Gewerbepark Dohna/Heidenau IPO 1.2“ innerhalb des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe (IPO) auszuhandeln. | |||||
Stimmberecht. | Anwesend | Ja | Nein | Enth. | Befangenh. | |
15 | 13 | 13 | 0 | 0 | 0 | |
*Die Anlage ist in der Verwaltung zu den Öffnungszeiten des Rathauses Dohna im Sekretariat einsehbar.