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Lokal-Anzeiger – Amtliches Mitteilungsblatt Stadt Dohna und Gemeinde Müglitztal
Ausgabe 8/2026
Stadt Dohna
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Beschlüsse der 24. Sitzung des Stadtrates am 01.07.2026

170/24/2026

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Bestellung von Herrn David Petsch ab 01.07.2026 zum gemeindlichen Vollzugsbediensteten der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

11

0

0

0

171/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 17 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Dohna, Frau Grit Jüngling, Mitarbeiterin in der Stadtverwaltung Dohna, zur kommunalen Gleichstellungsbeauftragten (§ 64 Absatz 2 SächsGemO) für die laufende Wahlperiode (06/2029) zu bestellen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

11

0

0

0

172/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt entsprechend der Anlage die Neufassung der Satzung der Stadt Dohna zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und in Kindertagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung).

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

11

0

0

0

173/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „barrierefreier Umbau der Haltestelle „Schlossmühle“ in 01809 Dohna an die Firma LLB GmbH, Lockwitzgrund 29b in 01257 Dresden gemäß dem geprüften Hauptangebot vom 04.06.2026.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

0

0

0

174/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss eines Vergleiches zur Aufnahme eines Teiles der Grundstücke Flurstück 135/1 und 135/2 der Gemarkung Köttewitz in das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

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0

0

0

175/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt den Abschluss eines Vergleiches zur Aufnahme eines Teiles des Flurstücks 19 der Gemarkung Köttewitz in das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Dohna.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

11

0

0

0

176/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Kellerstück“, Flst. 149/126, Gem. Borthen, Am Kellerstück 8, hier: Befreiung bauordnungsrechtliche Festsetzungen Ziffer 3.1 zulässig: „…straßenseitig 1 m hohe Holztaketenzäune mit senkrechter Lattung…“, beantragt: Metallzaun, gemäß Antrag vom 11.05.2026 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

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10

0

1

0

177/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt zum Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Planes „Sürßen I“, Flst. 172/8, Gem. Sürßen, hier: Befreiung von der Art der baulichen Nutzung (Zeichnerische Festsetzungen Ziffer 1; Bauplanungsrechtliche Festsetzungen Ziffer 1.) festgesetzt Mischgebiet, beantragt: Wohnbebauung gemäß Antrag vom 19.05.2026 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

11

0

0

0

178/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Vollgeschossen, Flst. 172/8, Gem. Sürßen“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

11

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0

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179/24/2026

Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Nutzungsänderung im EG zu Gastronomie, Anbau von Balkonen, Ersatzneubau Hinterhaus, Am Markt 9, Flst. 124/1 Gem. Dohna“ zuzustimmen.

Stimmberecht.

Anwesend

Ja

Nein

Enth.

Befangenh.

15

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11

0

0

0