Sitzung des Stadtrates
Sehr geehrte Einwohner der Stadt Eilenburg,
ich gestatte mir, Sie recht herzlich zur Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 03.07.2023, 16:30 Uhr in das Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23 einzuladen.
Tagesordnung öffentliche Sitzung
| 1. | Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Einwände zur Niederschrift vom 05.06.2023 |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Mischgebiet Schloßberg" – Billigung und Offenlagebeschluss |
| 5. | Bebauungsplan Nr. 61 "Wurzener Platz" – Beschluss über eine Veränderungssperre |
| 6. | Bebauungsplan Nr. 63 "Am Plan" – Aufstellungsbeschluss |
| 7. | Feststellung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Jahr 2022 |
| 8. | Beitrittsbeschluss zum Genehmigungsbescheid des Landkreises Nordsachsen zur Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
| 9. | Aufhebung des Erlasses der Mietzinsforderung für die Evangelische Grundschule Eilenburg – staatlich anerkannte Ersatzschule |
| 10. | Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte |
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Scheler
Oberbürgermeister
Die Beschlussvorlagen sind – sofern keine Gründe dagegen sprechen – im Internet einsehbar unter www.eilenburg.de.