Neues aus dem Stadtrat
Abbildung: Abfolge der Bürger- und Jugendbeteiligung im Leitbildprozess
Der Eilenburger Stadtrat tagte am 01. Juli 2024 und stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:
Der Stadtrat beschließt das neue Leitbild der Lieblingsstadt Eilenburg 2024
Im Rahmen der Pilotphase Kleinstadtakademie wurde der Eilenburger Leitbildprozess mit intensiver Öffentlichkeits- und insbesondere Jugendbeteiligung zwischen Sommer 2021 und Sommer 2023 durchgeführt.
Der Entwurf des Leitbilds wurde im Herbst 2023 den städtischen Gremien präsentiert. Das neue Leitbild formuliert sechs Schwerpunkte der Stadtentwicklung für die nächsten 15 bis 20 Jahre. Es dient als Richtschnur für die Stadtverwaltung und die städtischen Gremien, u.a. wenn es um Entscheidungen über die Verwendung städtischer Mittel, die Gestaltung der städtebaulichen Entwicklung, die Etablierung neuer Angebote oder die Teilnahme an Projekten geht.
Das Leitbild stellt die oberste, und damit auch am allgemeinsten formulierte, Zielstellung dar. Die Leitbildziele werden im nächsten Schritt in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) eingearbeitet und auch bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) berücksichtigt. Ergänzt werden die Schwerpunkte durch ausgewählte Maßnahmenvorschläge, die im Zuge des Beteiligungsprozesses genannt worden sind.
Der Leitbildprozess ist mit dem Beschluss über das Leitbild nicht abgeschlossen. Die Maßnahmen können und sollen regelmäßig ergänzt und überarbeitet werden und müssen im Rahmen der Haushaltsplanung priorisiert und berücksichtigt werden. In regelmäßigen Abständen muss auch die Zielerreichung überprüft und eine Nachjustierung der Themen und Ziele erfolgen. Letztendlich sollte bei jedem Stadtratsbeschluss und jeder Entscheidung des Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung vorab geprüft werden, ob der Beschluss / die Entscheidung für die Erreichung der Leitbildziele förderlich ist oder nicht.
Mittel- und langfristige Weiterentwicklung des Stadtparkteichs
Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes für die schrittweise Weiterentwicklung des Stadtparkteichs. Dabei geht es vor allem um die Klärung der Genehmigungsfähigkeit sowie der Kosten einer künstlichen Teichbelüftung oder einer pumpengesteuerten Regulierung des Wasserstandes im Teich oder der Umgestaltung des Stadtparkteiches mit seinen Zu- und Abläufen. Außerdem sollen in diesem Konzept die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten geklärt werden.
Mittelumsetzung für die Erweiterung um Bürgertreff in der Sebastian-Kneipp-Grundschule beschlossen
Der Stadtrat hat für die Erweiterung der Sebastian-Kneipp-Grundschule um einen Bürgertreff die Umsetzung von Mitteln bewilligt, die zur Deckung der Ausführungskosten von Holzbau, Dach- und Tischlerarbeiten sowie weiterer Kleingewerke notwendig sind.
Nach Ausschreibung und Vergabe von 17 der 18 Gewerke ergibt sich ein finanzieller Mehrbedarf von 85.000 € zur Umsetzung des Vorhabens, was einer Steigerung um ca. 6,2 % gegenüber der Kostenberechnung entspricht.
Die Gesamtkosten des Vorhabens würden damit 1.461.341,88 € betragen.
Das noch nicht ausgeschriebene und vergebene Hauptgewerk 18 (Außenanlagen) ist in der Kostensteigerung bereits mit der Summe des Kostenanschlages berücksichtigt, ebenso sind kleinere noch nicht beauftragte Leistungen (Schließanlage, Bau- und Feinreinigung, Beschilderung) mit erfasst.