Neuer Stadtrat formiert sich: konstituierende Sitzung im Bürgerhaus
Foto: Ilka Fischer/Leipziger Volkszeitung
Der nach der Kommunalwahl neu aufgestellte Stadtrat hat am 05. August 2024 im Bürgerhaus seine erste Sitzung absolviert.
In der Zwischenzeit haben die Mandatsträger die Fraktionsbildung vollzogen und sich zu der auf jede Wahl folgenden Gremienbesetzung verständigt. Der Stadtrat setzt sich nun wie folgt zusammen: Fraktion AfD mit 8 Mitgliedern (7 Liste AfD zzgl. 1 Mandat Freie Sachsen), Fraktion CDU mit 4 Mitgliedern, Fraktion Freigeister mit 3 Mitgliedern (2 Liste Freigeister zzgl. 1 CDU-Mandat), Fraktion Freie Wähler/Die Linke mit 3 Mitgliedern (2 Liste Freie Wähler / 1 Liste Die Linke) und Fraktion SPD mit 4 Mitgliedern.
Bekanntgegeben wurde die Besetzung des Ältestenrates, welcher sich aus dem Oberbürgermeister und den Vorsitzenden der Fraktionen zusammensetzt und den Oberbürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Ganges der Verhandlungen im Stadtrat und seiner Ausschüsse berät.
Die konstituierenden Entscheidungen befassten sich insbesondere mit der Besetzung der Ausschüsse sowie der Entsendung kommunaler Vertreter in die Aufsichtsgremien der Beteiligungsunternehmen (Eilenburger Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH und Stadtwerke Eilenburg GmbH) und den Wahlen der Stellvertreter des Oberbürgermeisters – diese sind in der Reihenfolge der Vertretung nach jeder Wahl neu zu bestellen.
Als Stellvertreter für Fälle der Verhinderung des Oberbürgermeisters wurden gewählt: 1. Stellvertreterin Frau Steffi Schober, 2. Stellvertreter Herr Max-Erik Seehaus und 3. Stellvertreter Herr Maiko Lemm.
Für die Besetzung der mittels vorgeschriebenem Berechnungsverfahren ermittelten Sitze der Fraktionen in den einzelnen Gremien wurde das Benennungsverfahren beschlossen. Auf diese Weise entfällt das Wahlverfahren und die Fraktionen entsenden jeweils ihre Vertreter auf die ihnen zustehenden Sitze; teilweise notwendige Losverfahren konnten durch Einigung zwischen der Fraktion Freigeister und der Fraktion Freie Wähler/Die Linke vermieden werden.
Die neuen Mitglieder von Stadtausschuss und Betriebsausschuss des Städtischen Eigenbetriebes Kulturunternehmung Eilenburg mit beschließender und beratender Funktion und Bauausschuss, Sozialausschuss, Petitionsausschuss als beratende Ausschüsse sowie die in die Aufsichtsgremien entsandten Vertreter des Stadtrates wurden bekannt gegeben.
Einstimmig entschied sich der Stadtrat für die Fortführung der zu Beginn der letzten Legislaturperiode eingeführten digitalen Arbeitsweise.
Der Stadtrat wird sich zu seinen regelmäßigen Sitzungen weiterhin am ersten Montag des Monats (mit Pausen im Januar und August) im Bürgerhaus Eilenburg treffen. Neu festgelegt wurde der Beginn der Stadtratssitzungen auf künftig eine halbe Stunde später und somit 17:00 Uhr. Die Sitzungen finden öffentlich statt; die Tagesordnungen werden jeweils rechtzeitig vorher bekannt gegeben.
Zudem wurden Paul-Tilo Geißler, Steffi Schober und Hans Poltersdorf für ihre langjährige Tätigkeit im Stadtrat geehrt.
Der Ortschaftsrat traf sich zur konstituierenden Sitzung im Bürgerbegegnungszentrum Zschettgau
Die Konstituierung des Ortschaftsrates mit Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreters fand am 06. August 2024 im Bürgerbegegnungszentrum Zschettgau statt.
Beschlossen wurde, dass der Ortschaftsrat seien Sitzungsrhythmus beibehält. Demnach sind zweimonatlich (außer im Sommer und zum Jahresende) jeweils am vorletzten Dienstag, 19:00 Uhr im Bürgerbegegnungszentrum Zschettgau öffentliche Sitzungen vorgesehen; die Tagesordnungen werden rechtzeitig vorher bekannt gegeben.
Die Ortschaftsräte wählten einstimmig Herrn Dr. Reiner Dietrich zum neuen Ortsvorsteher sowie Herrn Dr. Uwe Bergfeld zu dessen Stellvertreter.
Gemäß Sächsischer Gemeindeordnung ist der Ortsvorsteher zum Ehrenbeamten auf Zeit der Wahlperiode zu ernennen. Da der Ortsvorsteher nicht gleichzeitig Ortschaftsrat sein kann, rückt gemäß Wahlergebnis Herr Jörg Klose auf dieses Mandat der Freien Wähler nach.
Frau Roswitha Feustel stellte sich nach 27 Jahren hingebungsvoller Amtsausführung als Ortsvorsteherin – wofür ihr höchste Anerkennung gebührt – nicht wieder zur Wahl und wird nun die Amtsübergabe mit ihrem Nachfolger regeln