Einfach erklärt…
Mit der Artikelserie „Einfach erklärt“ möchte die Stadtverwaltung Eilenburg allen Bürgern die Möglichkeit geben ein besseres Verständnis für die Tätigkeiten und Entscheidungen der Stadtverwaltung und Stadträte zu bekommen. Die Stadtverwaltung hat sich das Ziel gesetzt, sie mit detaillierten Informationen und Hintergrundinfos bei der Beurteilung bestimmter Vorgänge gedanklich zu unterstützen.
In der aktuellen Ausgabe wird das Thema in normaler Sprache dargestellt. Im kommenden Muldespiegel wird das nächste Thema als barrierefreie Versionen in Einfacher Sprache zur Verfügung gestellt.
Für ein harmonisches und verständnisvolles Miteinander in ihrer Lieblingsstadt Eilenburg.
Wie entsteht ein TOP (Tagesordnungspunkt) für eine Stadtratssitzung?
Ein Tagesordnungspunkt (TOP) ist ein einzelnes Thema, das in einer Stadtratssitzung besprochen wird. Die Gesamtliste aller TOPs bildet die Tagesordnung.
| So entsteht ein TOP: | ||
| 1. | Idee oder Antrag: | |
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| Ein Stadtrat, der Bürgermeister oder die Stadtverwaltung schlägt ein Thema vor. | |
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| Beispiel: Bau eines neuen Spielplatzes oder Einrichtung von Fahrradständern. | |
| 2. | Antrag erstellen: | |
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| Es wird ein Antrag vorbereitet. Darin steht: | |
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| o | Was genau gemacht werden soll |
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| o | Warum es wichtig ist |
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| o | Welche Kosten oder Mittel nötig sind |
| 3. | Prüfung durch die Verwaltung: | |
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| Die Stadtverwaltung prüft den Antrag auf Machbarkeit, Rechtmäßigkeit und Kosten. | |
| 4. | Aufnahme in die Tagesordnung: | |
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| Der Antrag wird als TOP auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung gesetzt. | |
| 5. | Besprechung und Abstimmung: | |
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| In der Sitzung wird der TOP vorgestellt, diskutiert und anschließend abgestimmt. | |
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| o | Zustimmung -> Umsetzung |
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| o | Ablehnung -> nicht umgesetzt |
Zu Beginn jeder Stadtratssitzung wird die Tagesordnung vorgestellt. Die Tagesordnung enthält alle Punkte, die in der Sitzung behandelt werden sollen, wie zum Beispiel Anträge, Berichte, Beschlüsse und Diskussionspunkte.
Die Bestätigung der Tagesordnung erfolgt, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder des Stadtrats über die vorgesehenen Themen informiert sind und diesen zustimmen. Dabei haben die Ratsmitglieder die Möglichkeit:
| 1. | Änderungen vorzuschlagen, zum Beispiel die Aufnahme zusätzlicher Punkte oder die Verschiebung einzelner Tagesordnungspunkte auf eine spätere Sitzung. |
| 2. | Einzuwenden, wenn bestimmte Punkte nicht behandelt werden sollten. |
Nach eventuellen Änderungen wird die Tagesordnung offiziell bestätigt, üblicherweise durch einen Beschluss oder eine einfache Zustimmung der Ratsmitglieder. Erst danach wird die Sitzung mit der Behandlung der einzelnen Punkte fortgesetzt. Die Bestätigung der Tagesordnung dient also der formalen Ordnung und Transparenz der Sitzungsabläufe. Sie stellt sicher, dass alle Ratsmitglieder den Ablauf kennen und dass die Sitzung effizient und geordnet durchgeführt werden kann.