Anfragen von Bürgern an die Stadträte und den Oberbürgermeister

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Antwort

Sonstiges

Sehr geehrter OBM, sehr geehrter Stadtrat,

in vielen Straßen der Stadt bleiben in der beginnenden "dunklen Jahreszeit" Lampen aus - wir müssen ja sparen. Hingegen ist die neue Unterkunft für Geflüchtete am Schanzberg nachts voll beleuchtet obwohl keine Seele darin wohnt. Wie passt das zusammen?

Die Straßenbeleuchtung wurde vor ca. einem Jahr lediglich punktuell reduziert (durchschnittlich etwa jede 10. Leuchte), um Energie und Kosten einzusparen. Für die Beleuchtung der Flüchtlingsunterkunft ist nicht die Stadt Eilenburg zuständig, sondern der Landkreis Nordsachsen. Es besteht kein Zusammenhang zwischen der Straßenbeleuchtung der Stadt Eilenburg und der Beleuchtung des genannten Grundstücks.

In der Gartenstraße in Pressen entsteht jetzt ein Holzlager sowie Fahrzeuglager... Warum durfte damals nicht die Holzhütte dort hingestellt werden oder die neue Feuerwehr gebaut werden?

Das Grundstück ist verpachtet, den baulichen Anlagen sowie der Holzlagerung wurde zugestimmt. Dem Pächter ist bekannt, dass ein Rückbau bei Kündigung erfolgen muss, sowie dass die Fläche mittel-/langfristig zum Verkauf als Wohnbaustandort vorgesehen ist. Die Aufstellung der Holzhütte, die sich als Treffpunkt etablieren soll, war aus eben diesem Grund auf dem Grundstück verworfen worden, um die Holzhütte zum späteren Zeitpunkt wieder umsetzen zu müssen. Die Nutzung der Fläche für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses wurde ebenfalls geprüft, war jedoch aufgrund der Größe, des Zuschnitts sowie der Lage nicht geeignet.

Auf dem Pressener Spielplatz wurde unter der Holzhütte immer noch nicht gepflastert um die schönen Holzmöbel (ohne diese vergammeln zu lassen) hinzustellen für die Bürger und nicht in der Matsche zu stehen, warum konnte dann in Zschettgau und Behlitz gepflastert werden und Pressen mal wieder nicht?

Die Aufstellung der Holzunterstände in den Ortsteilen ist der Initiative des Ortschaftsrates zur Beteiligung am Ideenwettbewerb „Ideen für den ländlichen Raum“ 2018/2019 des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zu verdanken. Durch das damit errungene Preisgeld in Höhe von 200.000 € und Kopplung mit anderen Fördermittelbudgets konnte in Zusammenarbeit von Ortschaftsrat und Stadtverwaltung viel erreicht werden. So wurden die Unterstände in Zschettgau und Behlitz im Zuge der langfristig vorbereiteten Bauprojekte „Multifunktionaler Treffpunkt Zschettgau“ und „Sanierung Teich Behlitz“ errichtet und mitfinanziert. Auch Trafoturmgestaltung und Spielplatz Wedelwitz sowie Beschaffung des mobilen Holzbackofens und der mobilen Obstpresse sind Ergebnisse dieser Initiative. Zur Vorbereitung auf künftige Fördermöglichkeiten wurde zur Gestaltung der Dorfteiche Kospa und Pressen noch die Machbarkeitsstudie finanziert. Schließlich konnten im vorgegebenen Zeitraum aus diesem Budget auch noch die Unterstände für die Dorftreffpunkte Kospa und Pressen beschafft und aufgestellt werden; gewünschte Untergrundbefestigung war in diesen Fällen in Eigeninitiative der Ortsgemeinschaften vereinbart – während dies in Kospa bereits erfolgte, steht dies in Pressen noch aus.