Neues aus dem Stadtrat

Der Eilenburger Stadtrat tagte am 06. November 2023 und stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:

Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Mischgebiet Schloßberg“ beschlossen

Wie schon mehrfach berichtet ist seit längerer Zeit die Errichtung eines Ärztehauses im Henriweg geplant. Im Gebäude sind zwei Arztpraxen, eine Apotheke, ein Sanitätshaus, eine Kurzzeitpflege sowie Betreutes Wohnen vorgesehen. Da sich gegenüber früheren Planungen die Gebäudenutzung geändert hat, stellte die Ärztehaus am Schlossberg GmbH den Antrag, den vorhandenen Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 34 „Mischgebiet Schloßberg“ aus dem Jahr 2014 zu ändern, um das Ärztehaus auch mit einem höheren Anteil Wohnnutzung realisieren zu können. Das bisherige Mischgebiet wird nun als sogenanntes urbanes Gebiet festgelegt, da mit der neuen Nutzung (mehr Wohnnutzung) der Mischgebietscharakter nicht mehr gewahrt wird.

Die Änderung des B-Plans wurde öffentlich ausgelegt und dabei sind in den Stellungnahmen der beteiligten Behörden und Nachbargemeinden keine Bedenken, sondern lediglich Hinweise geäußert worden. Von Bürgern wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

Die Stadträte haben die erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Mischgebiet Schloßberg“ als Satzung beschlossen und der Abwägung zugestimmt.

Neuer Mietvertrag für die Evangelische Grundschule Eilenburg

Im Juli 2023 hat der Stadtrat den Oberbürgermeister und die Verwaltung damit beauftragt über eine künftige Mietzahlung für die Nutzung der Räumlichkeiten im Multifunktionsgebäude zu verhandeln und einen entsprechenden Änderungsvertrag zu erarbeiten und abzuschließen.

Nun haben die Stadträte die Fortführung des Mietvertrages für die Evangelische Grundschule Eilenburg im Objekt Hallesche Straße 27 mit der Evangelischen Johannes-Schulstiftung beschlossen. Ab dem 01.01.2024 fallen für allein genutzte Räume eine Miete in Höhe von 2,00 €/m² und für gemeinsam genutzte Räume und Flure eine Miete in Höhe von 0,20 €/m² an.

Stadt Eilenburg übernimmt Ehrengräber

Die auf dem Stadtfriedhof gelegenen Gräber von Dr. Anton Bernhardi, Ferdinand Röber, Emil Schrecker, Max Bischoff und Carl Gottlob Müller wurden nun durch den Stadtrat als Ehrengräber bestätigt. Zudem ist der Oberbürgermeister damit beauftragt worden die Gräber der genannten Eilenburger Persönlichkeiten in das anzulegende Verzeichnis laut Friedhofssatzung aufzunehmen und auf Kosten der Großen Kreisstadt Eilenburg in einem würdevollen Zustand zu erhalten.

Des Weiteren wurde der Oberbürgermeister vom Stadtrat beauftragt, weitere Gräber zur Aufnahme in das Verzeichnis laut Friedhofssatzung vorzuschlagen.