Sitzung des Stadtrates
Sehr geehrte Einwohner der Stadt Eilenburg,
ich gestatte mir, Sie recht herzlich zur Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 02.12.2024, 17:00 Uhr in das Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23 einzuladen.
Tagesordnung öffentliche Sitzung
| 1. | Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
| 2. | Einwände zur Niederschrift vom 04.11.2024 |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) |
| 5. | Neufassung der Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Eilenburg |
| 6. | Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B |
| 7. | Bebauungsplan Nr. 48 "Wohngebiet am Käuzchenturm" – Abwägung und Satzungsbeschluss |
| 8. | 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eilenburg – Billigung und Beschluss zur Offenlage |
| 9. | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2025 |
| 10. | Abfallwirtschaft Eilenburg – Jahresabschlüsse 2021-2023 / Neukalkulation 2025-2026 / Änderung der Abfallgebührensatzung |
| 11. | Einziehung einer Teilfläche der Straße "An der Mulde" |
| 12. | EFRE Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung – Aktualisierung der Maßnahmenliste und Prioritäten |
| 13. | Übernahme von Ladesäulen in das Eigentum der Stadt Eilenburg |
| 14. | Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 01.02.2024 bis 31.10.2024 |
| 15. | Aufhebung nicht realisierter Verkaufsbeschlüsse Gewerbegebiet „Kunststoffcenter am ECW Wasserturm“ |
| 16. | Beschlussauswertung |
| 17. | Sitzungsplan 2025 |
| 18. | Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte |
Ein nichtöffentlicher Teil schließt an.
Scheler
Oberbürgermeister
Die Beschlussvorlagen sind – sofern keine Gründe dagegensprechen – im Internet einsehbar unter www.eilenburg.de.