Amtsblatt wird zum „Muldespiegel“

Verteilung nicht mehr an alle Haushalte – Aufkleber verhindert Zustellung

Bisher wurde das Amtsblatt der Großen Kreisstadt an alle Haushalte über die Deutsche Post verteilt. Da das Amtsblatt aber nicht nur aus kommunalen Informationen und amtlichen Bekanntmachungen besteht, sondern auch Werbung enthält, ist es aus rechtlichen Gründen künftig nicht mehr möglich, es in Briefkästen mit dem Aufkleber „Keine Werbung“ einzuwerfen. Was künftig mit dem Amtsblatt passiert, wird nachfolgend erklärt.

Ab dem 01.01.2025 gibt es Öffentliche Bekanntmachungen nur noch digital

Dadurch, dass dann nicht mehr alle Haushalte erreicht werden, somit einzelne Einwohner keinen Zugang zu den Öffentlichen Bekanntmachungen mehr hätten, wäre die Verfahrensweise nicht mehr rechtskonform. Es war deshalb notwendig, die Regeln zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen in der Bekanntmachungssatzung zu ändern (siehe Seite __). Künftig werden danach formelle Veröffentlichungen ausschließlich online auf der städtischen Homepage www.eilenburg.de veröffentlicht und gleichzeitig im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Eilenburg ausgelegt. Diese Publikation wird den Titel „Amtsblatt“ tragen.

Der „Muldespiegel“ informiert als Mitteilungsblatt die Bürger ab Januar 2025

Es soll weiterhin ein Mitteilungsblatt in bekannter Form herausgegeben werden, nunmehr aber ohne die formellen Bekanntmachungen. Die Bürger erhalten weiterhin alle Informationen zum Stadtgeschehen, bekommen diese nach Hause und müssen nicht selbst aktiv werden. Das Mitteilungsblatt enthält wie gewohnt städtische Mitteilungen, Veranstaltungshinweise, Informationen zu Baustellen und Kirchliche Nachrichten sowie die regelmäßigen Veröffentlichungen, z. B. des Eilenburger Burgverein e.V., des Stadtseniorenrates, oder anderer Sport- und Kulturvereine. Zudem wird es redaktionelle Hinweise auf Öffentliche Bekanntmachungen geben, deren formeller und vollständiger Umfang online eingesehen werden kann.

Der bisher gewohnte Titel „Amtsblatt“ darf wegen des Wegfalls der öffentlichen Bekanntmachungen aber nicht mehr genutzt werden.

Die Idee der neuen Namensgebung rührt daher, dass die Stadt Eilenburg sowie alle Gemeinden, beziehungsweise deren Ortsteile, an der Mulde liegen und sich somit mit dem neuen Namen identifizieren können.

Wer erhält den Muldespiegel?

Das neue Mitteilungsblatt erhalten alle Einwohner, die keinen Werbeverweigerungsaufkleber am Briefkasten haben. Sollten Sie solch einen Aufkleber auf dem Briefkasten haben und sie möchten den Muldespiegel bekommen, dann müsste der Aufkleber „Bitte keine Werbung einwerfen!“ entfernt werden.