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Amtsblatt der Großen Kreisstadt Eilenburg und der Gemeinden
Ausgabe 26/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Eilenburg,

ich gestatte mir, Sie recht herzlich zur Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 04.12.2023, 16:30 Uhr in das Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23 einzuladen.

Tagesordnung öffentliche Sitzung

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Einwände zur Niederschrift vom 06.11.2023

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Fortschreibung Radverkehrskonzept – Radnetzplan

5.

Revitalisierung des ehemaligen ECW-Verwaltungsgebäudes als Gründerzentrum

6.

Fortschreibung des Flächennutzungsplans für Eilenburg – Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

7.

Förderung der privaten Baumaßnahme zur Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Wallstraße 5 im Fördergebiet Stadtzentrum

8.

Förderung der privaten Baumaßnahme zur Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Karlstraße 1 / Rinckartstraße 9a im Fördergebiet Stadtzentrum

9.

Bebauungsplan Nr. 57 "Wohnen am Gelbchenweg" – Abwägungsbeschluss

10.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2023

11.

Verkauf des Grundstücks Lilienstraße, Flurstücke 2/104, 2/158, 2/159, 2/173 und 2/176, sowie des Flurstücks 2/261 der Flur 33 in der Gemarkung Eilenburg

12.

Sebastian-Kneipp-Grundschule, Erweiterung um Bürgertreff, Puschkinstraße 17, 04838 Eilenburg, Los 03 – Erd- und Gründungsarbeiten – Vergabebeschluss

13.

Sebastian-Kneipp-Grundschule, Erweiterung um Bürgertreff, Puschkinstraße 17, 04838 Eilenburg, Los 04 – Holzbau – Vergabebeschluss

14.

Sebastian-Kneipp-Grundschule, Erweiterung um Bürgertreff, Puschkinstraße 17, 04838 Eilenburg, Los 09 – Stark- und Schwachstrominstallationen – Vergabebeschluss

15.

Sebastian-Kneipp-Grundschule, Erweiterung um Bürgertreff, Puschkinstraße 17, 04838 Eilenburg, Los 10 – Heizungs- und Sanitärinstallationen – Vergabebeschluss

16.

Bildung Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024

17.

Eckpunkte zur einvernehmlichen Regelung der Abfallwirtschaft zwischen dem Landkreis Nordsachsen und der Großen Kreisstadt Eilenburg

18.

Antrag Fraktion FW/FG: Verkehrsversuch Fahrradstraße auf der Kreisstraße K 7430 zwischen Kospa und Behlitz

19.

Sitzungsplan 2024

20.

Vergabe Tanklöschfahrzeug 3000

21.

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte

Scheler
Oberbürgermeister

Die Beschlussvorlagen sind – sofern keine Gründe dagegensprechen – im Internet einsehbar unter www.eilenburg.de.