Neues aus dem Stadtrat
Der Eilenburger Stadtrat tagte am 6. Februar 2023 und stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:
Kosten für Stammbücher ändern sich
Der Verkauf von Stammbüchern im Standesamt erfolgte bisher auf privatrechtlicher Grundlage. Ab dem 01.01.2023 würde bei Beibehaltung der bisherigen Verfahrensweise eine Umsatzsteuerpflicht entstehen und sich dadurch der Verkaufspreis erhöhen. Zudem entsteht dadurch ein Mehraufwand in der Verwaltung aus der Abwicklung der Umsatzsteuermeldepflichten. Daher soll der Verkauf von Stammbüchern von der Umsatzsteuerpflicht befreit werden und künftig auf öffentlicher-rechtlicher Grundlage im Wege einer Satzungsregelung erfolgen, da öffentlich-rechtliche Leistungen von der Umsatzsteuer befreit sind. Der Verkauf der Stammbücher wird weiterhin zum Selbstkostenpreis erfolgen.
| Der Stadtrat hat die Änderungssatzung der Veraltungskostensatzung beschlossen und es gelten nachfolgende Tarifeinheiten: | |
| Stammbuch A5 – einfache Ausführung | 23 € |
| Stammbuch A5 – gehobene Ausführung | 33 € |
| Stammbuch A4 – einfache Ausführung | 30 € |
| Stammbuch A4 – gehobene Ausführung | 40 € |
Freifläche am Hochhaus heißt nun „Kültzschau-Park“
Im Rahmen der Städtebauförderung wurde die Freifläche zwischen der Torgauer Landstraße und der Thomas-Müntzer-Straße erneuert und umgestaltet. Mit der Aufwertung dieser Grünfläche wurden vielfältige Angebote geschaffen, die sich an ein breites Publikum jeglichen Alters richten. Mit der Benennung der zentral im Stadtteil Eilenburg-Ost gelegenen Grünanlage, hat diese nun auch eine entsprechende Würdigung erfahren. Die Mehrheit der Stadträte hat sich für die Bezeichnung „Kültzschau-Park“ ausgesprochen. Dies hat einen geschichtlichen Hintergrund. Denn aus dem 1156 erstmals erwähnten Dorf Kültzschau hat sich der heutige Stadtteil Eilenburg Ost entwickelt. An der Namensfindung „Kültzschau-Park“ waren maßgeblich Andreas Flegel vom Stadtmuseum und Stadträtin Steffi Schober, die auch Schüler des Martin-Rinckart-Gymnasiums mit einbezogen hat, beteiligt.
Termine für Einwohnerversammlungen stehen fest
Der Stadtrat hat folgende Termine für Einwohnerversammlungen in den Stadt- bzw. Ortsteilen festgelegt:
| Stadtteil Mitte | 11. Mai 2023 |
| Stadtteil Berg | 22. Juni 202 |
| Ortsteile | 31. August 2023 |
| Stadtteil Ost | 14. September 2023 |
Verkauf eines Grundstücks in der Lilienstraße
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg hat dem Verkauf einer rund 2600 qm großen Fläche in der Lilienstraße für ca. 240.200,00 Euro an eine Krostitzer Baufirma zugestimmt. Diese möchte die Fläche mit einem Mehrgeschosswohnhaus bebauen und Wohnraum schaffen. Genauere Pläne zum Bauprojekt liegen momentan noch nicht vor.
Umrüstung der Flutlichtanlagen: FC Eilenburg e. V. bekommt Darlehen als Zwischenfinanzierung
Im Februar 2022 wurde durch den Stadtrat ein Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro für das Projekt „Austausch der energieintensiven Leuchten gegen energiesparende LED-Leuchten im Ilburg-Stadion“ beschlossen. Die Maßnahme wurde im Dezember 2022 mit einem Kostenumfang von 149.280 Euro umgesetzt. Da die Fördermittel erst nach Beendigung der Maßnahme angefordert werden können, hat der FC Eilenburg e. V. angefragt, ob für einen Teilbetrag der Rechnungen eine zinslose Kreditierung durch die Stadt erfolgen könne. Eine Vorfinanzierung sei dem Verein nicht möglich. Von Seiten der Verwaltung wurde dies befürwortet, da es sich um eine Einrichtung im Eigentum der Stadt handelt. Der Stadtrat hat dem zinslosen Kredit in seiner vergangenen Sitzung zugestimmt.