Anfragen von Bürgern an die Stadträte und den Oberbürgermeister

Frage

Antwort

Straßen

Warum wurde am 08.03.2023 um 05:30 Uhr der Parkplatz an der Schwimmhalle vom Schnee geräumt und nicht Straßen und Fußwege? Teilweise waren die Straßen und Fußwege sehr schlecht geräumt.

Die genannten Bereiche werden von unterschiedlichen Dienstleistern geräumt. Um den Parkplatz der Schwimmhalle kümmert sich der städtische Bauhof. Die Straßen und Fußwege werden von der Stadtwirtschaft geräumt. Allerdings befinden sich diese Abschnitte in der "Dringlichkeitsstufe 3", was bedeutet, dass die Räumung nur bei sehr starkem Schneefall oder extremer Eisglätte erfolgt. Dies war am 08.03.2023 nicht der Fall.

Verkehr

Sind Sie der Meinung, dass die Gammelbaustelle Dr.-Külz-Ring bis Ende April abgeschlossen ist? Was für Maßnahmen wurden eingeleitet?

Die Baumaßnahme erfolgt gemeinsam mit dem AZV und den Stadtwerken. Die Arbeiten im Auftrag der Versorger im Herbst 2022 haben deutlich länger gedauert, u.a., weil viele Hausanschlüsse schadhaft waren und erneuert werden mussten. Die Arbeiten im Auftrag der Stadt gingen dadurch schon viel später los, als ursprünglich geplant. Aber auch bei den eigentlichen Straßenbauarbeiten kam es zu Verzögerungen:1. wegen Lieferschwierigkeiten beim Baumaterial,2. wegen Personalnot bei der Baufirma,3. witterungsbedingt (Frost/Nässe).Die Fertigstellung der Hauptarbeiten bis Ende April ist weiterhin geplant.Die Stadtverwaltung tut alles in ihrer Macht stehende, um weitere Verzögerungen zu vermeiden, kann diese aber nicht vollends ausschließen.

Wohnbebauung & Gebäude

Wann werden mal Wohnungen für behinderte Menschen mit Rollstuhl, die auch bezahlbar sind, gebaut?

Die Stadt kann den Wohnungsmarkt nur sehr eingeschränkt beeinflussen. Die EWV GmbH und auch andere Anbieter auf dem Wohnungsmarkt bieten nach deren Möglichkeiten u. a. Wohnungen mit Fahrstuhl an (Bsp. Hochhaus). Der Anfrager wird gebeten, mit dem Bereich Soziales der Stadtverwaltung in Kontakt zu treten, um im konkreten Fall bei einer Lösung behilflich sein zu können.

Natur & Umwelt

Die Obstbäume in der Beethovenstraße wurden bisher nie verschnitten. Ist es nicht möglich, das mal zu machen?

Die Streuobstwiese befindet sich in der Pflege der EWV. Die EWV veranlasst Pflegeschnitte nach Notwendigkeit.

Sonstiges

Wann wird nun endlich die Treppe zum Rosengarten repariert? Das Jahr 2022 ist abgelaufen.

Die Denkmalschutzbehörde möchte, dass die Treppe mit eigens angefertigten Betonstufen nach historischem Vorbild saniert wird. Die Kosten dafür belaufen sich auf über 25.000 €. Die Wiederherstellung der Treppe mit einfachen Betonfertigstufen würde dagegen nur knapp 14.000 € kosten. Der denkmalbedingte Mehraufwand beläuft sich demnach auf rund 11.000 €. Die Stadt hat Ende 2022 einen Antrag auf Förderung des denkmalpflegerischen Mehraufwands gemäß Richtlinie Denkmalförderung gestellt und bisher noch keine Rückmeldung erhalten. Falls die Stadt Fördermittel erhält, kann die Umsetzung gemäß Richtlinie im Jahr 2024 erfolgen.

Wieso wird Werbung für Glasfaser in Eilenburg für Deutsche GigaNetz gemacht, obwohl die Telekom bereits in den Straßen Glasfaser ausgebaut hat? Zurzeit werden die Bürger der Stadt von der Telekom informiert schriftlich wie auch persönlich, dass bereits Glasfaser von der Telekom bereits vorhanden ist!

Im Gegensatz zur Telekom hat die Deutsche Giganetz erklärt, das gesamte Stadtgebiet inklusive aller Ortsteile komplett auszubauen. Die Stadt hat dazu eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, um damit sicherzustellen, dass auch die weniger wirtschaftlich auszubauenden Grundstücke mit Glasfaseranschlüssen versorgt werden. Die Telekom unterhält zudem derzeit auch noch kein fertiges Glasfasernetz, welches Gebäude direkt versorgt.