Veröffentlichung Beschlüsse Kreistag
Veröffentlichungen im Amtsblatt
Im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster - Nummer 8 - vom 16. April 2025 sind folgende Beschlüsse des Kreistages vom 7. April 2025 bekanntgemacht. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter https://www.lkee.de/Unser-Landkreis/Kreisanzeiger-Amtsblatt einsehbar.
| A) in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |
| Beschluss Nr. BV-211/2025 | Wahl der Beigeordneten des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-171/2025 | Änderung der "Richtlinie des Landkreises Elbe-Elster zur Förderung von Investitionen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr" (RL ÖPNV-Invest) zum 08.04.2025 |
| Beschluss Nr. BV-172/2025 | Nahverkehrsplan des Landkreises Elbe-Elster für den Zeitraum 2025 bis 2035 |
| Beschluss Nr. BV-175/2025 | Einführung des Zukunftspreises des Landkreises Elbe-Elster "EE-Wert" |
| Beschluss Nr. BV-180/2025 | Campus Nachhaltige Lebensmittelerzeugung - Mitgliedschaft in der Trägerstruktur |
| Beschluss Nr. IV-190/2025 | Information des Kreistages über die Wirtschaftspläne 2025 der Eigengesellschaften des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-198/2025 | Verlängerung der Übergangsregelung nach § 27 Abs. 22 und 22a UStG zur Umsetzung § 2b UStG |
| Beschluss Nr. BV-202/2025 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2025 und 2026hier: Einwendungen zur Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2025/2026 und Anlagen |
| Beschluss Nr. BV-203/2025 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 |
| Beschluss Nr. BV-197/2025 | Änderung der Festsetzungen nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2025 im Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-199/2025 | Anwendung der Übergangsregelung zur Umsetzung des Herrenberg-Urteils in der Kreismusik- und Kunstschule Gebrüder Graun |
| Beschluss Nr. BV-200/2025 | Neufassung der Entgeltordnung der Kreismusik- und Kunstschule Gebrüder Graun (EntgOKMKS) des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-028/2024 | Satzung über die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-088/2024 | Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-192/2025 | Entlastung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2023 |
| Beschluss Nr. BV-213/2025 | Beschlussantrag zur stationären Gesundheitsversorgung im Landkreis Elbe-Elster |
| B) in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |
| Beschluss Nr. BV-204/2025 | Bestellung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-205/2025 | Abberufung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster |