Veröffentlichung Beschlüsse Kreistag im Kreisanzeiger
Im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nummer: 8 vom 8. Mai 2024 sind folgende Beschlüsse des Kreistages vom 13. Mai 2024 bekanntgemacht. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter https://www.lkee.de/Unser-Landkreis/Kreisanzeiger-Amtsblatt einsehbar.
| Beschluss Nr. BV-766/2024 | Ernennung als Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-754/2024 | Aufstellung des integrierten Regionalplans Lausitz-Spreewald, vertiefende Untersuchung der Wirkungen auf die Umwelt aus planerischen Festsetzungen zur Sicherung oberflächennaher Rohstoffe |
| Beschluss Nr. BV-763/2024 | Ergreifung von Maßnahmen zur besseren Integration von erwerbsfähigen Asylbewerbern |
| Beschluss Nr. BV-752/2024 | Neufassung der Satzung des Landkreises Elbe-Elster über die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Übergangseinrichtungen |
| Beschluss Nr. BV-753/2024 | Erlass einer Satzung des Landkreises Elbe-Elster ü. d. Nutzung v. Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung durch Personen, die auf Grund einer Änderung ihres ausländerrechtlichen Status nicht mehr v. Geltungsbereich d. Gesetzes die Aufnahme v. Flüchtlingen, spätausgesiedelten u. weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land Brandenburg sowie zur Durchführung d. Asylbewerberleistungsgesetzes (Landesaufnahmegesetz - LAufnG) erfasst werden, sowie über die Erhebung von Gebühren |
| Beschluss Nr. BV-743/2024 | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen (Essengeld) für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagespflege im Landkreis Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-764/2024 | Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Elbe-Elster |
| Beschluss Nr. BV-748/2024 | Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Merzdorf |
| Beschluss Nr. BV-761/2024 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der landesschifffahrtlichen Aufgaben des Landkreises Elbe-Elster an den Landkreis Oberspreewald-Lausitz |
| B) in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |
| Beschluss Nr. BV-756/2024 | Genehmigung zum Erwerb einer Liegenschaft in Elsterwerda für den Katastrophenschutz |
| Beschluss Nr. BV-749/2024 | Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster |