Veröffentlichung Beschlüsse Kreistag im Kreisanzeiger
Im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nummer: 13 vom 5. Juli 2023 sind folgende Beschlüsse des Kreistages vom 26. Juni 2023 bekanntgemacht. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter https://www.lkee.de/Unser-Landkreis/Kreisanzeiger-Amtsblatt einsehbar.
| Beschluss Nr. BV-650/2023 | Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster |
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| Beschluss Nr. BV-653/2023 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Festbetragsfinanzierung von Katastrophenschutzleuchttürmen |
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| Beschluss Nr. BV-657/2023 | Genehmigung von überplanmäßigen Personalaufwendungen/Personalauszahlungen aufgrund des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen) |
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| Beschluss Nr. BV-666/2023 | Grundsatzbeschluss des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster zur Sicherung des Wasserhaushalts im Einzugsgebiet der Schwarzen Elster |
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| Beschluss Nr. BV-645/2023 | Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster |
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| Beschluss Nr. BV-610/2023 | Satzung des Landkreises Elbe-Elster für die Betreuung der Kinder in den Horten der Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" in Trägerschaft des Landkreises Elbe-Elster |
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| Beschluss Nr. BV-622/2023 | Neufassung der Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule des Landkreises Elbe-Elster |
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| Beschluss Nr. BV-628/2023 | Erste Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Elbe-Elster |
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| Beschluss Nr. BV-638/2023 | Erste Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur weiteren Beauftragung der Stadt Schönewalde mit der Durchführung von Aufgaben der Zulassung, Abmeldung und Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern |
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| Beschluss Nr. BV-620/2023 | Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Elbe-Elster |
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| Beschluss Nr. BV-634/2023 | Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus für die Amtsperiode ab 2023 |
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| Beschluss Nr. BV-654/2023 | Neubesetzung des Kreisausschusses |
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| Beschluss Nr. BV-655/2023 | Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu entsendenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Elbe-Elster Klinikum GmbH |
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| Beschluss Nr. BV-656/2023 | Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster |
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| Beschluss Nr. BV-658/2023 | Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu bestellenden Mitgliedern des Beirates der VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH |
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| Beschluss Nr. BV-658/2023 | Beschlussfassungen zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde und einer Beschwerde |
Im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nummer: 14 vom 19. Juli 2023 sind folgender Beschluss des Kreistages vom 10. Juli 2023 bekanntgemacht. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter https://www.lkee.de/Unser-Landkreis/Kreisanzeiger-Amtsblatt einsehbar.
| Beschluss Nr. BV-667/2023 | Neuausrichtung der stationären Gesundheitsversorgung im Landkreis Elbe-Elster |