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Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 7/2026
Aus der Kreisverwaltung
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Veröffentlichung der Beschlüsse Kreistag

Im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nummer: 16 vom 1. Juli 2026 sind folgende Beschlüsse des Kreistages vom 22. Juni 2026 bekanntgemacht. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter https://www.lkee.de/Unser-Landkreis/Kreisanzeiger-Amtsblatt einsehbar.

 

In öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss Nr.:

BV-043/2026

Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages vom 23. März 2026, Antrag der Kreistagsabgeordneten Iris Schülzke vom 14. April 2026

Beschluss Nr.:

BV-036/2026

Benutzungs- und Gebührensatzung des Landkreises Elbe-Elster zur Nutzung des Oberstufenzentrums Elbe-Elster für die Inanspruchnahme von Unterrichtsstunden durch Umschülerinnen und Umschüler vom 22.06.2026

Beschluss Nr.:

BV-058/2026

Freigabe gesperrter Haushaltsmittel zur Bezuschussung des Nachwuchsbereiches der Sportvereine

Beschluss Nr.:

BV-035/2026

Gebührensatzung des Kreisarchivs des Landkreises Elbe-Elster

Beschluss Nr.:

BV-064/2026

Beteiligung des Landkreises an der Ausrichtung des Sound City Festivals 2027 oder 2029

Beschluss Nr.:

BV-066/2026

Berufung und Abberufung eines stellvertretendes Werksausschussmitgliedes

Beschluss Nr.:

BV-065/2026

Gebührensatzung Eigenbetrieb Rettungsdienst ab 01.07.2026

Beschluss Nr.:

BV-040/2026

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA) 2027 - 2037 zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und der VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH

Beschluss Nr.:

BV-047/2026

Bestätigung des Landkreises Elbe-Elster als Mitglied beim Deutschen Institut für Lebensmitteltechnik e.V. (DIL)

Beschluss Nr.:

BV-048/2026

Bedarfslisten für straßenbegleitender Radwege entlang von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Landkreis Elbe-Elster auf Basis des Radnetz Brandenburg

Beschluss Nr.:

BV-060/2026

Zustimmung gemäß Sirenenkonzeption des Landkreises Elbe-Elster

Beschluss Nr.:

BV-055/2026

Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Landrat am 15. Februar 2026 (Hauptwahl) und 01. März 2026 (Stichwahl)

Beschluss Nr.:

BV-033/2026

Festsetzung von Dienstaufwandsentschädigungen für die Wahlbeamten des Landkreises Elbe-Elster

Beschluss Nr.:

BV-057/2026-1

Änderungsantrag zur Ersten Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Elbe-Elster vom 8. Oktober 2024

Zulassung der schriftlichen Beantwortung von Anfragen auch neben der mündlichen Behandlung von Ausschüssen und im Kreistag

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.:

BV-056/2026

Bestellung einer Verwaltungsprüferin