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Amtsblatt für die Stadt Elsterwerda
Ausgabe 1/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 09.12.2024 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2024/064

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Fahrzeuggarage und Umkleidebereich am Fwgh Kraupa – Los 1 Baumeisterarbeiten

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung Neubau Fahrzeuggarage und Umkleidebereich am Fwgh Kraupa, Los 1 Baumeisterarbeiten mit einem Wertumfang in Höhe von 151.478,10 Euro an die Fa. Bauunternehmen Grafe GmbH aus Großenhain zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/067

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa Lost 2 Dachabdichtungs- und Dachklempnerarbeiten

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa, Los 2 Dachabdichtungs- und Dachklempnerarbeiten mit einem Wertumfang in Höhe von 23.352,82 Euro an die Fa. DDM Angelika Schmidt zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/068

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Fahrzeuggarage und Umkleidebereich am Fwgh Kraupa – Los 6 Heizungsinstallation

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa, Lost 6 Heizungsinstallation mit einem Wertumfang in Höhe von 85.570,53 Euro an die Fa. TGA GmbH Lauchhammer zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss: VIII/2024/070

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa – Lost 7 Elektroinstallation

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisse, die Bauleistung Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa Los 7 Elektroinstallation mit einem Wertumfang in Höhe von 71.387,86 Euro an die Fa. EFB Herbert Fucke zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/060

Verkauf zweier Flurstücke in der Flur 7 der Gemarkung Elsterwerda

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/069

Vergabe von Lieferungen und Leistungen – Ausstattung von 30 Arbeitsplätzen mit höhenverstellbaren Schreibtischen im Rathaus

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/066

Vergabe von Lieferleistungen – Tragkraftspritze PFPN 10-2000 DIN 14466

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Hauptausschusssitzung am 19.12.2024 gefasst wurde, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2024/065

Vergabe der Elektroinstallation zur LED-Umstellung im Rathaus (Flure und Treppenhaus)

Der Hauptausschuss beschließt auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung die Elektroinstallation zur LED-Umstellung im Rathaus in Höhe von 47.445,90 Euro an den Elektrofachbetrieb H. Fucke zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2024 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2024/040

4. Änderungssatzung der Winterdienstgebührensatzung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die in der Anlage 1 beigefügte 4. Änderungssatzung der Winterdienstgebührensatzung. Die in der Anlage 2 beigefügte Winterdienstgebührenkalkulation ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die 4.Änderungssatzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

16

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/057

Ergänzungssatzung „Stolzenhainer Straße – Kotschka“ der Stadt Elsterwerda – Aufstellungsbeschluss –

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt:

1.

Für das Gebiet der Gemarkung Elsterwerda, Flur 27, Teil aus Flurstück 954 wird gemäß beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 1) eine Ergänzungssatzung „Stolzenhainer Straße – Kotschka“ der Stadt Elsterwerda aufgestellt.

2.

Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/058

Beschluss über die Fortschreibung Versorgungskonzept Elsterwerda – Kurstadt Bad Liebenwerda 2024

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortschreibung des Versorgungskonzeptes Elsterwerda – Kurstadt Bad Liebenwerda 2024 in der Fassung vom 27.03.2024 (vgl. Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

16

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/062

Satzung der Stadt Elsterwerda über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda (AufEntSFFW)

Auf der Grundlage der §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 05. März 2024 (GVBl.I/24 [Nr. 10] S. ber. [Nr. 38] sowie § 27 Abs. 4 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – BbgBKG) vom 24. Mai 2004 (GVBl. I/04, [Nr. 09], S. 197) zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 05.März 2024 (GVBl. I/24, [Nr. 9], S. 9) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Elsterwerda über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda (AufEntSFFW)

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/063

Richtlinie zur Förderung der Kameradschaftspflege der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda

Auf der Grundlage der §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 05. März 2024 (GVBl. I/24, [Nr. 38]) sowie § 27 Abs. 4 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – BbgBKG) vom 24. Mai 2004 (GVBl. I/04, [Nr. 09], S. 197) zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 05. März 2024 (GVBl. I/24, {Nr. 9], S. 9) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die in der Anlage beigefügte Richtlinie zur Förderung der Kameradschaftspflege der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2024/071

2. Nachtrag zum Stellenplan 2024

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda genehmigt den als Anlage beigefügten 2. Nachtrag zum Stellenplan 2024 (Anlage1).

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

16

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelles, Beschlüsse, ebenfalls veröffentlicht.