Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 15.09.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VIII/2025/040
Teilweise Beschlussaufhebung Entbehrlichkeit
Mit der Hauptausschussvorlage V/2013/006 – siehe Anlage Beschlussvorlage Entbehrlichkeit – wurde unter anderem die Entbehrlichkeit für die Flurstücke 617, 619 und 621 der Flur 3 der Gemarkung Elsterwerda beschlossen. Durch Vermessung sind aus diesen Flurstücken die Flurstücke 846 und 647 der Flur 3 der Gemarkung Elsterwerda entstanden. Dieser Beschluss wird bezüglich des Flurstücks 847 der Flur 3 der Gemarkung Elsterwerda aufgehoben. Das in Rede stehende Flurstück ist der als Anlage beigefügten Liegenschaftskarte (rot umrandet) zu entnehmen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 8 |
| Anwesend: | 8 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 2 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Beschluss VIII/2025/043
Vergabe von Bauleistungen – Ersatzpflanzungen für Umbau Reißdamm und Ausbau und Anbau Fahrzeuggarage Feuerwehr Kraupa
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Pflanz- und Pflegearbeiten für die Ersatzplanzungen für die Straßenbaumaßnahme Reißdamm/Ausbau sowie für den Anbau der Fahrzeuggarage am Feuerwehrgerätehaus Kraupa mit einem Wertumfang in Höhe von 44.819,01 Euro an die Fa. Jakober GmbH zu vergeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 8 |
| Anwesend: | 8 |
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Beschluss VIII/2025/044
Vergabe von Honorarleistungen für die Umgestaltung der derzeitigen Freifläche am Bahnhof zur „Bürgerinsel auf dem Bahnhofsvorplatz“
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der Angebotsauswertung die Honorarleistungen der Leistungsphasen 1 – 9 für die Gebäudeplanung für die Errichtung einer Öffentlichen Toilette sowie für die Freiflächengestaltung der Bürgerinsel Auf dem Bahnhofsvorplatz mit einem Wertumfang in Höhe von 43.955,70 Euro an das Planungsbüro dr.braun & barth freie architekten dresden zu vergeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 8 |
| Anwesend: | 8 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Enthaltungen: | 1 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
| Beschluss VIII/2025/039 | |
| Verkauf zweier Flurstücke in der Flur 7 der Gemarkung Elsterwerda | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 8 |
| Anwesend: | 8 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 2 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelles, Beschlüsse, ebenfalls veröffentlicht.)