Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda
Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Hauptausschusssitzung am 20.10.2025 gefasst wurde, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VIII/2025/050
Vergabe von Honorarleistungen für den Ersatzneubau der Straßenbeleuchtung Packhof-, Bahnhofstraße und Denkmalsplatz im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt B 101 Packhofstraße bis Denkmalsplatz
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der Angebotsauswertung die Honorarleistungen der Leistungsphasen 1-3/5-9 für den Ersatzneubau der Straßenbeleuchtung Packhof-, Bahnhofstraße und Denkmalsplatz im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt B 101 Packhofstraße bis Denkmalsplatz mit einem Wertumfang in Höhe von 16.147,79 Euro an das Planungsbüro AHS Ingenieurgesellschaft mbH zu vergeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 8 |
| Anwesend: | 8 |
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 23.10.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VIII/2025/053
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 18 |
| Anwesend: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Beschluss VIII/2025/052
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Elsterwerda, Frau Anja Heinrich, am 28.09.2025
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Wahlprüfungsentscheidung:
Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 18 |
| Anwesend: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Beschluss VIII/2025/047
Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2025/2026
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt gem. § 69 i.V.m. § 65 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 nebst ihren Anlagen und Bestandteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 18 |
| Anwesend: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Info-Beschluss VIII/2025/048
Kenntnisnahme des Prüfberichtes zur unvermuteten Kassenprüfung 2025
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt gem. § 103 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg den in der Anlage beigefügten Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster zur unvermuteten Kassenprüfung bei der Stadt Elsterwerda für das Haushaltsjahr 2025 nach § 102 Absatz 1 Ziffer 2 und 3 i.V.m. § 101 Absatz 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zur Kenntnis.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 18 |
| Anwesend: | 12 |
Beschluss VIII/2025/049
Vereinfachte Aufstellung der Jahresabschlüsse 2022/2023
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse (Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG) in der jeweils gültigen Fassung die vereinfachte Aufstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Mitglieder gesamt: | 18 |
| Anwesend: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 3 |
| Abweichender Beschluss: | 0 |
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelles, Beschlüsse, ebenfalls veröffentlicht.)