Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 10.11.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VIII/2025/055
Reparatur & Instandsetzung der Bockwindmühle – Erneuerung der beschädigten Holzbauteile
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung Reparatur & Instandsetzung der Bockwindmühle mit einem Wertumfang in Höhe von 23.257,88 Euro an die Fa. Zimmerei Thielke GmbH & Co. KG aus Luckau zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 8
Anwesend: — 8
Ja-Stimmen: — 7
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 1
Abweichender Beschluss: — 0
Beschluss VIII/2025/057
Erwerb zweier Grundstücke in der Flur 1 der Gemarkung Elsterwerda
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 8
Anwesend: — 8
Ja-Stimmen: — 6
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 2
Abweichender Beschluss: — 0
Beschluss VIII/2025/060
Direktvergabe zur Lieferung von neuer PC-Technik für die Stadtverwaltung Elsterwerda
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 8
Anwesend: — 8
Ja-Stimmen: — 8
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Abweichender Beschluss: — 0
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VIII/2025/058
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die als Anlage beigefügte Hauptsatzung einschließlich ihrer Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 18
Anwesend: — 14
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 2
Enthaltungen: — 1
Abweichender Beschluss: — 0
Beschluss VIII/2025/042
Feuerwehrgebührensatzung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Gebührensätze für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elsterwerda einschließlich der Anlage 1 zur Satzung.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 18
Anwesend: — 14
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Abweichender Beschluss: — 0
Beschluss VIII/2025/054
Beschluss des Kommunalen Wärmeplans der Stadt Elsterwerda
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.Den kommunalen Wärmeplan der Stadt Elsterwerda gemäß § 13 Abs. 5 und § 23 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz (WPG) in der Fassung Oktober 2025.
2.Der kommunale Wärmeplan ist gemäß § 13 Abs. 5 und § 23 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz (WPG) im Internet zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 18
Anwesend: — 14
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 4
Abweichender Beschluss: — 0
Beschluss VIII/2025/059
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen der Stadt Elsterwerda (Schiedsstellensatzung)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Schiedspersonen der Stadt Elsterwerda (Schiedsstellensatzung).
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 18
Anwesend: — 14
Ja-Stimmen: — 12
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 2
Abweichender Beschluss: — 0
Beschluss VIII/2025/046
Sitzungskalender der durchzuführenden Stadtverordnetenversammlungen und Ausschusssitzungen im Jahr 2026
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt zur Sicherung einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen der Gremien den Sitzungskalender für das Jahr 2026.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: — 18
Anwesend: — 14
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 1
Enthaltungen: — 2
Abweichender Beschluss: — 0
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelles, Beschlüsse, ebenfalls veröffentlicht.)