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Amtsblatt für die Stadt Elsterwerda
Ausgabe 2/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 20.01.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2025/001

Vergabe der Renovierung der Verkehrsflächen im Rathaus (Flur EG und Treppenhäuser)

Der Hauptausschuss beschließt, auf der Grundlage der Beschränkten Ausschreibung die Renovierung der Verkehrsflächen im Rathaus in Höhe von 66.540,29 Euro an die Firma Malermeister Jokel zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2025/004

Vergabe einer Lieferleistung – Tragkraftspritze PFPN 10-1000 DIN 14466

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 20.01.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2025/002

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung – Bauvorhaben „Umbau Nebenanlagen August-Bebel-Straße – Teilabschnitt A“

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda stimmt der Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel in Höhe von 492.000 Euro zur Durchführung des Bauvorhabens „Umbau Nebenanlagen August-Bebel-Straße – Teilabschnitt A“ auf der Grundlage des § 72 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf) in Verbindung mit der (derzeit fortgeltenden) Haushaltsatzung der Stadt Elsterwerda für den Doppelhaushalt 2023/24 zu.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

15

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2025/003

Vergabe von Bauleistungen Umbau Nebenanlagen August-Bebel-Straße, Teilabschnitt A

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung – Umbau Nebenanlagen August-Bebel-Straße, Teilabschnitt A – mit einem Wertumfang in Höhe von 1.425.550,37 Euro an die Fa. STRABAG AG, Bereich Lausitz, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

15

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelles, Beschlüsse, ebenfalls veröffentlicht.)