Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 13.02.2024 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2024/013

Vergabe – Erneuerung der Außentreppe an der Terrasse und Erneuerung des Sandkastens im Freigelände / Spielhaus der Kita „Bremer Stadtmusikanten“

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt, den Zuschlag zur Ausführung der genannten Arbeiten: „Erneuerung Außentreppe an der Terrasse und der Sandkästen „im Freigelände“ und „am Spielhaus“ zu einem Bruttopreis i.H.v. 15.033,12 Euro an die Firma GaLaBau L&L Elsterwerda zu erteilen.

Beschluss VIII/2024/008

Verkauf eines Flurstücks in der Flur 4 der Gemarkung Elsterwerda

Anja Heinrich

Bürgermeisterin

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 22.02.2024 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VII/2024/012

Vergabe von Honorarleistungen für den Umbau Kraupaer Straße

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der Angebotsauswertung die Honorarleistungen der LP 1-9 für die Umgestaltung der Nebenanlagen in der Kraupaer Straße mit einem Wertumfang in Höhe von 83.391,95 Euro an das Planungsbüro Voigt Ingenieure GmbH Luckau zu vergeben.

Beschluss VII/2024/019

Vergabe von Honorarleistungen für die Planung der Technischen Gebäudeausrüstung für den Anbau Fahrzeuggarage an das Feuerwehrgerätehaus Kraupa

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der Angebotsauswertung die Honorarleistungen der LP 1-9 für die Technische Gebäudeausrüstung für den Anbau einer Fahrzeuggarage an das Feuerwehrgerätehaus Kraupa mit einem Wertumfang in Höhe von 29.915,66 Euro an das Planungsbüro AHS Ingenieurgesellschaft GmbH zu vergeben.

Beschluss VII/2024/020

Vergabe – Lieferung und Installation von Medientechnik für die Aula der Friedrich-Starke-Grundschule

Anja Heinrich

Bürgermeisterin

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.2024 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VII/2024/001

Kenntnisnahme des Sachstandes zu Prüfungshandlungen durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt gem. § 103 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg den Sachstand zu verschiedenen Prüfungshandlungen nach § 102 Absatz 1 i.V.m. § 101 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKverf) zur Kenntnis.

Beschluss VII/2024/009

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Nebenanlagen Kraupaer Straße

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda stimmt der Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel in Höhe von 69.000 Euro zur Durchführung des Bauvorhabens „Umgestaltung Nebenanlagen Kraupaer Straße“, Finanzierung der Planungsleistungen auf der Grundlage des § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf) in Verbindung mit der Haushaltssatzung der Stadt Elsterwerda für den Doppelhaushalt 2023/24 zu.

Beschluss VII/2024/010

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Bauhof, Betriebsvorrichtungen – Erneuerung der Leichtflüssigkeitsabscheideranlage

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda stimmt der Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel in Höhe von 60.000 Euro zur Durchführung des Bauvorhabens Erneuerung der Leichtflüssigkeitsabscheideranlage auf dem Bauhof auf der Grundlage des § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf) in Verbindung mit der Haushaltssatzung der Stadt Elsterwerda für den Doppelhaushalt 2023/24 zu.

Beschluss VII/2024/011

Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Ausbau „Reißdamm und Ausbau“

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung – Umbau und Ausbau „Reißdamm und Ausbau“ – mit einem Wertumfang in Höhe von 642.170,28 Euro an die Fa. STRABAG AG, BER Lausitz zu vergeben.

Beschluss VII/2024/015

WC-Nutzung am Bahnhof Elsterwerda ermöglichen

Die Stadtverwaltung protokolliert die abweichenden Positionen der DB-Station und Service AG und dem VM EE zur Betreibung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Elsterwerda. Sollte sich daraus keine Betreibung der Bahnhofstoilette durch die o. g. Unternehmen ergeben, legt die Stadtverwaltung einen Vorschlag für die Errichtung und Betreibung einer öffentlichen Toilette in Bahnhofsnähe vor.

Beschluss VII/2024/017

Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise Projekt Sozialgebäude / Kegelbahn Mittelstraße 18a

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Streichung des Sperrvermerks unter der Maßnahmenummer 4242-M000100 zu und stellt damit zur Projektrealisierung die geplanten Eigenmittel in Höhe von max. 803.500 Euro (Gesamtkosten) zur Verfügung.

Info-Beschluss VII/2024/002

Information der Beteiligungsverwaltung gemäß § 98 Nummer 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Gewerbe- und Gründerzentrum Elsterwerda GmbH

Info-Beschluss VII/2024/003

Information der Beteiligungsverwaltung gemäß § 98 Nummer 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Stadtwerk Elsterwerda GmbH

Info-Beschluss VII/2024/004

Information der Beteiligungsverwaltung gemäß § 98 Nummer 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda

Beschluss VII/2024/005

Entscheidung über einen Stundungsantrag

Beschluss VII/2024/014

Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Betreibung des Erlebnis- und Miniaturenparks Elsterwerda ab 01. März 2024

Anja Heinrich

Bürgermeisterin

(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelle Meldungen, ebenfalls veröffentlicht.)