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Amtsblatt für die Stadt Elsterwerda
Ausgabe 7/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Hauptausschusssitzung am 16.06.2025 gefasst wurde, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2025/032

Vergabe von Bauleistungen – Außenanlagen Kita Kraupa – Los 3 Errichtung Kombi-Unterstand, Ersatz Klettergerüst, Freisitz und Verschattung

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2025/033

Kenntnisnahme des Berichtes über die Prüfung der Gewährung von Mitteln nach der Aufwandsentschädigungssatzung sowie von Fraktionszuwendungen bei der Stadt Elsterwerda

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt gem. § 103 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg den als Anlage beigefügten Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des LK EE zur Prüfung über die Gewährung von Mitteln nach der Aufwandsentschädigungssatzung sowie von Fraktionszuwendungen bei der Stadt Elsterwerda zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

13

Beschluss VIII/2025/031

Priorisierung der Maßnahme Sanierung Abwasserleitung Kita „Bremer Stadtmusikanten“, Pappelweg

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Priorisierung der Maßnahme Erneuerung der Regen- und Schmutzwasserleitung in der Kita „Bremer Stadtmusikanten“ im Pappelweg in Elsterwerda und stimmt der Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 150.000 € (Planung und Ausführung) im Haushaltsplan 2025/26 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 71 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg zu.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

18

Anwesend:

13

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 26.06.2025 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VIII/2025/037

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am FWGH Kraupa - Los 4 Fliesenlegerarbeiten

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa Los 4 – Fliesenlegerarbeiten mit einem Wertumfang in Höhe von 17.153,01 € an die Fa. MBH Merzdorf GmbH zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Beschluss VIII/2025/038

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa – Los 5 Maler- und Bodenbelagsarbeiten

Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des geprüften Submissionsergebnisses, die Bauleistung Neubau Fahrzeuggarage und Umkleideraum am Fwgh Kraupa Los 5 – Maler- und Bodenbelagsarbeiten mit einem Wertumfang in Höhe von 10.189,03 € an die Fa. malernoch zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder gesamt:

8

Anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Abweichender Beschluss:

0

Anja Heinrich
Bürgermeisterin

(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelles, Beschlüsse, ebenfalls veröffentlicht.)