Beschlüsse und Sitzungstermine

Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.

Berufung Wehrleitung OF Tautenhain: Der Stadtrat beruft auf der Grundlage des Wahlergebnisses vom 04.11.2022 Robert Henzold als Orts­wehr­leiter und Thomas Dennhardt als Stellvertreter des Ortswehr­lei­ters der Ortsfeuerwehr Tautenhain für die Dauer von 5 Jahren.

Beschluss-Nr. STR 35/562/2022

Einzelhandels- und Zentrenkonzept Stadt Frohburg: Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung des Einzel­handels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Frohburg (Stand 29.11.2022) zu. Es wird als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB gebilligt. Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Frohburg (Stand 29.11.2022) ersetzt das Einzelhandelskonzept von 2011 (Beschluss-Nr. 26/268/2011) sowie die 1. Ergänzung von 2015 (Beschl.-Nr. 16/163/2015).

Beschluss-Nr. STR 35/563/2022

Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKo): Der Stadtrat stimmt den Ergänzungen (Fortschreibungs­stand 28.11.2022) zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept SEKo vom 19.01.2022 für das Gebiet „Koh­ren Stadtkern - erhalten und wiederbeleben“ gemäß § 171 b BauGB in der aktuell geltenden Fas­sung zu. Der Antrag zur Auf­nah­me in das Bund-Länderprogramm „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Orts­kerne“ (LZP) für das Programmjahr 2023 soll fristgerecht eingereicht werden.

Beschluss-Nr. STR 35/564/2022

Brandschutzbedarfsplan: Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung des Brandschutzsbedarfsplanes in der Fassung vom 10.11.2022 unter folgen­den Maßgaben zu:

Beschluss-Nr. STR 35/565/2022

Elternbeiträge aufgrund Personalausfall: Für ganze oder teilweise trägerseitige Schließungen von kom­mu­nalen Kindertagesstätten unter 1 Mo­nat wird eine tageweise/wochenweise Ermäßigung/Erstattung des aktuell gültigen Elternbeitrags nicht eingeführt.

Beschluss-Nr. STR 35/566/2022

Personalausstattung Kinderkrippe „Storchennest“: Der Stadtrat beschließt, dass die Kinderkrippe „Stor­chen­nest“ Frohburg frühestens ab 01.01.2023 zusätzlich 1 pädagogische Fachkraft zum erforderlichen Per­sonal nach Personalschlüssel erhält.

Beschluss-Nr. STR 35/567/2022

Neuanschaffung für Kita Tautenhain: Der Stadtrat stimmt dem außerplanmäßigen Kauf einer inte­gra­ti­ven Wickelliege für die Kindertagesstätte „Conrad Felixmüller“ in Tautenhain bei der Firma Sanitätshaus Hel­mut Haas GmbH in Höhe von 4.343,50 € zu. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt zum Teil aus dem Budget 30100. Der diesbezüglichen Budgetumbuchung vom Budget 30100 ins Bugdet 109141 wird zugestimmt.

Beschluss-Nr. STR 35/568/2022

Beteiligungsberichte Stadt Frohburg 2016 und 2017: Der Stadtrat beschließt die Beteiligungsberichte der Stadt Frohburg für die Geschäftsjahre 2016 und 2017. Die Berichte werden in der Stadtverwaltung Froh­burg/Finanzverwaltung zur Ein­sicht­nahme während der Öffnungszeiten dauerhaft verfügbar gehalten. Darauf wird durch die Öffentliche Bekanntmachung im Amts­blatt „Frohburger Nachrichten“ vom 27.01.2023 hingewiesen. Weiterhin werden die Berichte der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde zuge­lei­tet.

Beschluss-Nr. STR 35/569/2022

Beteiligungsberichte Stadt Kohren-Sahlis 2016 und 2017: Der Stadtrat beschließt die Beteiligungs­be­richte der Stadt Kohren-Sahlis für die Geschäftsjahre 2016 und 2017. Die Berichte werden in der Stadt­verwaltung Frohburg/Finanzverwaltung zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten dauerhaft ver­füg­bar gehalten. Darauf wird durch die Öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt „Frohburger Nach­richten" vom 27.01.2023 hingewiesen. Weiterhin werden die Berichte der zuständigen Rechtsauf­sichts­behörde zugeleitet.

Beschluss-Nr. STR 35/570/2022

Beteiligungsberichte Stadt Frohburg 2018 – 2020: Der Stadtrat beschließt die Beteiligungsberichte der Stadt Frohburg für die Geschäftsjahre 2018, 2019 und 2020. Die Berichte werden in der Stadtverwaltung Froh­burg/Finanzverwaltung zur Ein­sicht­nahme während der Öffnungszeiten dauerhaft verfügbar gehal­ten. Darauf wird durch die Öffentliche Bekanntmachung im Amts­blatt „Frohburger Nachrichten“ vom 27.01.2023 hingewiesen. Weiterhin werden die Berichte der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde zuge­lei­tet.

Beschluss-Nr. STR 35/571/2022

FF Frohburg/Instandsetzung Wohnungen: Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 49.738 € zur Fertigstellung der Instandsetzung beider Woh­nungen im Feuerwehrgebäude Frohburg zu. Die Deckung erfolgt aus liquiden Mit­teln.

Beschluss-Nr. STR 35/572/2022

Personalangelegenheiten

Beschluss-Nr. STR 35/573/2022

Personalangelegenheiten

Beschluss-Nr. STR 35/574/2022

Im Monat Februar/März 2023 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle in­­­te­res­sierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich ein­ge­la­den. Die ent­spre­chenden Ta­ges­­ord­nungspunkte finden Sie an den öffentlichen Be­kannt­ma­chun­gstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Cen­taurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Froh­burg www.frohburg.de -> Bürger­in­for­mation -> Sitzungs­ka­len­der.

Stadtrat

Donnerstag, den 02.02.2023, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal

Technischer Ausschuss

Montag, den 27.02.2023, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal

Ortschaftsrat Kohren-Sahlis

Dienstag, den 28.02.2023, 19:00 Uhr

Haus der Begegnung Kohren-Sahlis

Ortschaftsrat Roda

Dienstag, den 28.02.2023, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Roda

Ortschaftsrat Eulatal

Mittwoch, den 01.03.2023, 19:00 Uhr

Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz

Ortschaftsrat Nenkersdorf

Mittwoch, den 01.03.2023, 19:30 Uhr

Gemeindehaus Nenkersdorf

Verwaltungsausschuss

Donnerstag, den 02.03.2023, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal