Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Frohburg Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfs zum Bebauungsplan „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau
Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 28.09.2023 den Entwurf des Bebauungsplans „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau einschließlich des Entwurfs der dazugehörigen Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.09.2023 gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau erfolgt die 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Frohburg. Der Änderungsbereich für die 1. Änderung des Flächennutzungsplans umfasst ausschließlich Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst jeweils Teile der Flurstücke Nr. 128/1, 130/3, 141/3, 227/1, 243/1, 254/4, 259/4, 265/4, 271/4, 278/6, 287/1, 547/8, 547/23 und 548/14 der Gemarkung Schönau und beträgt ca. 56,5 ha.
Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem folgenden Kartenausschnitt:
Der Entwurf des Bebauungsplans „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau in der Fassung vom 15.09.2023, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B), der Begründung und dem Umweltbericht, wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zusammen mit den nachfolgend genannten umweltbezogenen Informationen sowie mit den nach Einschätzung der Stadt Frohburg wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die öffentliche Auslegung erfolgt in dem Zeitraum
vom 17. Oktober 2023 bis einschließlich 21. November 2023
in der Stadtverwaltung Frohburg, Markt 13-15, 04654 Frohburg, Bürgerzentrum in der Bürgerinformation, während folgender Zeiten:
| Montag | 08:00 - 12:00 Uhr |
| Dienstag | 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr |
| Mittwoch | 08:00 - 12:00 Uhr |
| Donnerstag | 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr |
| Freitag | 08:00 - 12:00 Uhr |
Die vollständigen Planentwurfsunterlagen sind zudem auf der Internetseite der Stadt Frohburg unter https://www.frohburg.de sowie im zentralen Beteiligungsportal Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de einsehbar.
| Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar: | |||
| • | Umweltbericht zum Bebauungsplan „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau i.d.F. vom 15.09.2023 | ||
| • | Informationen zu möglichen Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter: | |
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| o | Menschen einschließlich der menschlichen Gesundheit (Gesundheit und Wohlbefinden, Wohn- und Wohnumfeldfunktion, Erholungs- und Freizeitfunktion): bauzeitliche Störungen/Emissionen, anlagebedingte Flächeninanspruchnahme, betriebsbedingte Schall-/Lärmemissionen, Erschütterungen, betriebsbedingte Licht-/Geruchsemissionen sowie Emissionen an Schadstoffen, Wärme und Strahlung |
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| o | Arten/Biotope/biologische Vielfalt (Schutzgebiete nach nationalem Naturschutzrecht, Vorkommen von Tier- und Pflanzenarten, Biotoptypen/Biotopverbundfunktion): bauzeitliche und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme, bauzeitliche Störungen/Emissionen, Zerschneidung funktionaler Zusammenhänge, Betriebsbedingte Schall-/Lärmemissionen/ Erschütterungen, betriebsbedingte Lichtemissionen, betriebsbedingte Emissionen an Gerüchen, Schadstoffen, Wärme und Strahlung sowie Zusammenfassung der Ergebnisse der Prüfung der Betroffenheit der Natura 2000-Gebiete und artenschutzrechtliche Beurteilung |
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| o | Fläche (Flächenverbrauch): bauzeitliche und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme |
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| o | Boden (Fruchtbarkeit, besondere Standorteigenschaften, Funktionen, Belastungen, Empfindlichkeit): bauzeitliche und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme, bauzeitliche Störungen/Emissionen |
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| o | Wasser (Oberflächengewässer, Grundwasser einschließlich Trinkwasserschutzgebiet und Hydrogeologie sowie Empfindlichkeit gegenüber Schadstoffeinträgen): bauzeitliche und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme, bauzeitliche Störungen/Emissionen, Zerschneidung funktionaler Zusammenhänge, betriebsbedingte Emissionen an Schadstoffen, Wärme und Strahlung |
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| o | Luft/Klima (Luftqualität, Kaltluftentstehung und -abfluss, Luftaustausch, Belange des Klimaschutzes): bauzeitliche Störungen/Emissionen, anlagebedingte Flächeninanspruchnahme, Zerschneidung funktionaler Zusammenhänge, betriebsbedingte Emissionen an Schadstoffen, Wärme und Strahlung |
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| o | Landschaftsbild, Landschaftserleben, naturbezogene Erholung (Ästhetische Funktionen, Funktionen für die Erholungsnutzung, Lage zu Schutzgebieten): bauzeitliche und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme, bauzeitliche Störungen/Emissionen, Zerschneidung funktionaler Zusammenhänge, betriebsbedingte Schall-/Lärmemissionen, Erschütterungen, betriebsbedingte Geruchsemissionen sowie Emissionen an Schadstoffen, Wärme und Strahlung |
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| o | kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter (Archäologie, Denkmalschutz): bauzeitliche und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme |
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| o | Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern |
| • | umweltrelevante Aussagen zum gegenwärtigen Zustand und dessen Bewertung, Angaben zu geprüften Alternativen sowie Aussagen zu den zu erwartenden Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter und Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und Kompensation von Eingriffen | |
| • | Beurteilung der Versickerung zum Bebauungsplan i.d.F. vom 16.05.2022 | ||
| • | Aussagen zur Geologie, Baugrundaufbau, zur hydrogeologischen Situation und Versickerungsfähigkeit des Bodens | |
| • | Entwässerungskonzept zum Bebauungsplan i.d.F. vom 09.06.2023 | ||
| • | Informationen zur hydrogeologischen Modellierung | |
| • | Festsetzungsvorschläge zum Umgang mit Niederschlagswasser | |
| • | Gutachten zur Beurteilung der zu erwartenden Auswirkungen auf die Beschaffenheit des Grund- und des Oberflächenwassers i.d.F. vom 20.01.2023 | ||
| • | Informationen zum wasserrechtlichen Rahmen und zu hydrologischen Gegebenheiten | |
| • | Beurteilung der zu erwartenden Auswirkungen | |
| • | Schalltechnische Untersuchung i.d.F. vom 30.05.2023 | ||
| • | Ermittlung der maßgeblichen Immissionsorte und zulässigen Gesamtimmission | |
| • | Ermittlung der Emissionskontingente unter Berücksichtigung der schalltechnischen Vorbelastung | |
| • | Betrachtung des planinduzierten Zusatzverkehrs | |
| • | Gutachten zur Luftreinhaltung und Gerüchen für den Bebauungsplan i.d.F. vom 09.12.2022 einschließlich Bericht zur Ermittlung des repräsentativen Jahres i.d.F. vom 04.05.2022 | ||
| • | Informationen zu Luftschadstoffen und Gerüchen sowie naturschutzfachliche Beurteilungskriterien für Stoffeinträge in NATURA2000-Gebiete | |
| • | Informationen zu meteorologischen Daten und Ausbreitungsrechnung | |
| • | Beurteilung der zu erwartenden potenziell verursachten Immissionsbeiträge | |
| • | Mikroklimatologische Untersuchung für den Bebauungsplan i.d.F. vom 09.01.2023 einschließlich Bericht zur Kaltluftsimulation i.d.F. vom 10.01.2023 | ||
| • | Informationen zu den örtlichen Verhältnissen und klimatischen Gegebenheiten | |
| • | Beurteilung mikroklimatischer Auswirkungen | |
| • | Kaltluftsimulation einschließlich Beurteilung von Auswirkungen auf die Kaltluftausbildung und Ausbreitung von in der Kaltluftschicht freigesetzten Emissionen | |
| • | Beurteilung der Auswirkungen auf die Kaltluftversorgung und die lufthygienische Situation innerhalb der Ortschaften | |
| • | Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan i.d.F. vom 15.09.2023 | ||
| • | Ermittlung der im Untersuchungsgebiet nachgewiesenen Arten | |
| • | Relevanzprüfung aufgeführter Arten | |
| • | Prüfung der Betroffenheit, ggf. Formulierung konfliktvermeidender Maßnahmen und vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen | |
| • | FFH-Verträglichkeitsprüfung zum FFH-Gebiet Nr. 229 „Prießnitz“ (DE 4941-301) zum Bebauungsplan i.d.F. vom 16.08.2023 | ||
| • | Informationen zum Schutzgebiet und die für seine Erhaltung maßgeblichen Bestandteile | |
| • | Ermittlung der relevanten Wirkfaktoren und des Untersuchungsrahmens | |
| • | Prüfung der planbedingten Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen des Schutzgebietes und Beurteilung der Erheblichkeit der Beeinträchtigungen | |
| • | FFH-Verträglichkeitsprüfung zum FFH-Gebiet Nr. 228 „Bergbaufolgelandschaft Bockwitz“ (DE 4841-302) zum Bebauungsplan i.d.F. vom 16.08.2023 | ||
| • | Informationen zum Schutzgebiet und die für seine Erhaltung maßgeblichen Bestandteile | |
| • | Ermittlung der relevanten Wirkfaktoren und des Untersuchungsrahmens | |
| • | Prüfung der planbedingten Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen des Schutzgebietes und Beurteilung der Erheblichkeit der Beeinträchtigungen | |
| • | SPA-Verträglichkeitsprüfung für das SPA Nr. 15 „Bergbaufolgelandschaft Bockwitz“ (DE 4841-451) zum Bebauungsplan i.d.F. vom 16.08.2023 | ||
| • | Informationen zum Schutzgebiet und die für seine Erhaltung maßgeblichen Bestandteile | |
| • | Ermittlung der relevanten Wirkfaktoren und des Untersuchungsrahmens | |
| • | Prüfung der planbedingten Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen des Schutzgebietes und Beurteilung der Erheblichkeit der Beeinträchtigungen | |
| • | Strategische Untersuchung zur künftigen Abwasserentsorgung des Gewerbeparks Schönau i.d.F. vom 04.09.2023 | ||
| • | Informationen zu örtlichen Gegebenheiten und Rahmenbedingungen für die Schmutzwasserentsorgung | |
| • | Darstellung der geplanten Schmutzwasserableitung zur Kläranlage Espenhain | |
| • | Faunistisches Gutachten zum Bebauungsplan i.d.F. vom Mai 2023 | ||
| • | Darstellung der Erfassungsmethodik und der Ergebnisse der Kartierungen von Reptilien, Brutvögeln, Rastvögeln und Nahrungsgästen sowie von Fledermäusen | |
| • | Bewertung der Bestandserfassungen | |
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| • | Aktuelle bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau, Vorentwurf i.d.F. vom 10.03.2021 mit folgenden thematischen Inhalten: | ||
| o | Lage zu Vorrang- oder Vorbehaltsgebieten des Regionalplanes, insbesondere Vorranggebiet Wasserversorgung | |
| o | Funktion des Standortes auf den Gebietswasserhaushalt aufgrund der Lage innerhalb der Trinkwasserschutzzone III der Wasserfassung Prießnitz und innerhalb eines Gebietes zur Erhaltung und Verbesserung des Wasserrückhaltes gemäß Regionalplan | |
| o | Schutzanforderungen der zur Trinkwassergewinnung genutzten Grundwasserleiter sowie Auswirkungen der vorgesehenen Flächennutzung durch Wassergewinnung und Abwasserentsorgung (Schmutzwasser, Regenwasser) hinsichtlich Wasserqualität und -quantität/Forderung von Gutachten | |
| o | Informationen zu den geologischen Verhältnissen im Änderungsbereich | |
| o | Hinweise zur Anlagensicherheit/Störfallvorsorge und zu prüfende Auswirkungen hinsichtlich Lärm-, Luftschadstoff-, Geruchs-, Staubemissionen sowie auf das Mikroklima/Forderung von Gutachten | |
| o | Betrachtungsraum der Auswirkungen auf Natur und Landschaft im Umweltbericht | |
| o | Hinweise auf zu prüfende Auswirkungen auf umliegende Natura 2000-Gebiete sowie hinsichtlich speziellen Artenschutzes im Rahmen von Gutachten | |
| o | Hinweise zu Kartierungen, Auswirkungen auf Naturschutz/Biotopschutz/Artenschutz | |
| o | Hinweise zum Bodenschutz, Auswirkungen hinsichtlich der vorliegenden Bodenfunktionen durch Bodenversiegelung/-inanspruchnahme und Hinweise zu Kompensationsmaßnahmen/Vorgaben zur Abfallbehandlung | |
| o | Standortprüfung - vorrangig Entwicklung auf Altstandorten und vorbelasteten Flächen bzw. durch Wiedernutzbarmachung von Flächen | |
| o | Flächenverbrauch Freiflächen/Außenbereich, Boden- und Freiraumschutz, flächensparende Bauweise | |
| o | Auswirkungen auf die Landschaft/das Landschaftsbild sowie den Naturhaushalt | |
| o | Flächenverlust von Ackerflächen, Auswirkungen auf die Landwirtschaft | |
| o | Eingriffsbilanzierung, Hinweise zu Ausgleichs-/Kompensationsmaßnahmen | |
| o | Hinweise zur archäologischen Relevanz und denkmalschutzrechtliche Genehmigungspflicht i.V.m. möglichen Auswirkungen durch Bodeneingriffe | |
| o | Hinweise zum Radonschutz | |
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zum Entwurf schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben können.
Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können, (§ 3 Abs. 3 BauGB).
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Frohburg, 29.09.2023