Beschlüsse und Sitzungstermine

Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 28.09.2023 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.

Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsbereiche: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Veranstaltungsbereiche der Stadt Froh­burg.

Beschluss-Nr. STR 627/2023

Übertragung Fachbereichsleitung Ordnung und Sicherheit: Der Stadtrat beschließt, die Leitung des Fach­be­reichs Sicherheit und Ordnung nach dem Ausscheiden von Marion Schwurack an Christopher Martin zu über­tragen.

Beschluss-Nr. STR 628/2023

Kreisumlage: Der Stadtrat stimmt der außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 628.787 € zur Zahlung der vollständigen Kreis­um­lage im Haushaltsjahr 2023 zu. Die Deckung erfolgt aus den liquiden Mitteln.

Beschluss-Nr. STR 629/2023

Inanspruchnahme Erleichterung für Jahresabschlüsse: Der Stadtrat beschließt die Inanspruchnahme der Erleichterung nach § 88 Abs. 5 SächsGemO bei der Aufstellung der Jahres­ab­schlüsse bis 2020, was den Verzicht auf eine Erweiterung des Jahresabschlusses um einen Anhang und Re­chen­schaftsbericht meint.

Beschluss-Nr. STR 630/2023

Feststellung Jahresabschluss: Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Frohburg zum 31.12.2014 § 88 SächsGemO wie folgt:

Der Prüfbericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 der Stadt Frohburg des Wirtschafts­prü­fers/Steuerberaters Hans-Joachim Kraatz wird zu Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss wird auf der Home­page der Stadt Frohburg unter www.frohburg.de in der Rub­rik „Verwaltung & Politik à Verwa­l­tung à Haushalt & Finanzen à Jahresabschlüsse“ ab so­fort zur Einsichtnahme für jedermann dauerhaft elektronisch zur Verfügung gestellt.

Beschluss-Nr. STR 631/2023

Feststellung Jahresabschluss: Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Kohren-Sahlis zum 31.12.2017 entsprechend § 88 SächsGemO wie folgt:

Der Prüfbericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Stadt Kohren-Sahlis der Terpitz Bast Ron­­­­ne­­ber­ger GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Leipzig wird zur Kennt­nis genom­men. Der Jahresabschluss wird auf der Homepage der Stadt Frohburg unter www.frohburg.de in der Rub­rik Verwaltung & Politik à Verwaltung Haushalt & Finan­zen Jahresabschlüsse (https://www.frohburg.de/verwaltung-und-politik/verwaltung/haushalt-fi­nan­zen/) ab sofort zur Ein­sicht­nah­me für jedermann dauerhaft elektronisch zur Verfügung ge­stellt.

Beschluss-Nr. STR 632/2023

Instandsetzung Gehwege „Ebersbacher Straße“/OT Tautenhain: Der Stadtrat vergibt die Bauleistung Instandsetzung Gehwege „Ebersbacher Straße“ im OT Tautenhain an die Fa. Reif Baugesellschaft mbH & Co. KG, geschäftsansässig Schmale Straße 14 in 04435 Schkeuditz/OT Frei­roda zu einer Auftragssumme in Höhe von 137.629,01 €.

Beschluss-Nr. STR 633/2023

Deckenerneuerung Straße Rüdigsdorf in Richtung Lindenvorwerk: Der Stadtrat vergibt die Bauleistung Instandsetzung Straße Rüdigsdorf in Richtung Lindenvorwerk vom Bauende Ausbau K 7936 bis Ortsausgang Rüdigsdorf an die Fa. Arlt Bauunternehmen GmbH, geschäftsansässig OT Frankenhain Hauptstraße 41A in 04654 Frohburg zu einer Auftragssumme in Höhe von 38.755,44 €.

Beschluss-Nr. STR 634/2023

Grundsatzentscheidung Winterdienst: Der Stadtrat beschließt die Grundsätze zur Ausführung des Win­ter­dienstes auf kommunalen Straßen in der Stadt Frohburg und den Ortsteilen. Die Grundsätze beinhalten

Beschluss-Nr. STR 635/2023

Bebauungsplan "Gewerbepark Frohburg"/OT Schönau: Der Stadtrat beschließt die Abwägung der wäh­rend der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Ein­wände, Hin­weise und Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Gewerbepark Frohburg“ OT Schönau in der Fassung vom 10.03.2021 gemäß Abwägungstabelle/Abwägungsprotokoll.

Beschluss-Nr. STR 636/2023

Beschluss-Nr. STR 637/2023

1. Änderung Flächennutzungsplan: Der Stadtrat hebt den Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flä­chennutzungsplans der Stadt Frohburg, be­schlossen am 08.09.2005 (STR 14/139/2005), gemäß § 1 Abs. 8 BauGB auf. Die 1. Än­de­rung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frohburg war aufgrund des feh­lenden Nachweises der Erforderlichkeit der Planung nach § 1 Abs. 1 und 3 BauGB nicht genehmigungs­fähig. Die 1. Änderung des Flächennutzungsplans ist somit nicht in Kraft getreten. Das Bauleitverfahren wird fortgesetzt, dabei sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung zu beachten.

Beschluss-Nr. STR 638/2023

1. Änderung Flächennutzungsplan: Der Stadtrat billigt den Entwurf der 1. Änderung zum Flächennut­zungs­plan der Stadt Frohburg in der Fassung vom 15.09.2023, bestehend aus der Planzeichnung und der Be­gründung inklusive Umweltbericht. Der Entwurf der 1. Änderung zum Flächennutzungsplan der Stadt Froh­burg in der Fassung vom 15.09.2023 wird entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausge­legt. Die Be­hörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden von der Auslegung unterrichtet und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurfs- und Ausle­gungs­beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss-Nr. STR 639/2023

Die Oktobersitzungen von Technischem und Verwaltungsausschuss liegen nach dem Redaktionsschluss.

Im Monat November 2023 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle in­­te­res­sierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich ein­ge­la­den. Die ent­spre­chenden Ta­ges­­ord­nungspunkte finden Sie an den öffentlichen Be­kannt­ma­chun­gstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Cen­taurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Froh­burg www.frohburg.de -> Bürger­in­for­mation -> Sitzungs­ka­len­der.

Stadtrat

Donnerstag, den 02.11.2023, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal

Technischer Ausschuss

Montag, den 27.11.2023, 19:00 Uhr

Rittergut Prießnitz, Veranstaltungssaal

Ortschaftsrat Kohren-Sahlis

Dienstag, den 28.11.2023, 19:00 Uhr

Haus der Begegnung Kohren-Sahlis

Ortschaftsrat Roda

Dienstag, den 28.11.2023, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Roda

Ortschaftsrat Eulatal

Dienstag, den 29.11.2023, 19:00 Uhr

Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz

Ortschaftsrat Nenkersdorf

Dienstag, den 28.11.2023, 19:30 Uhr

Gemeindehaus Nenkersdorf

Verwaltungsausschuss

Donnerstag, den 30.11.2023, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal