Beschlüsse und Sitzungstermine

Der Technische Ausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 26.02.2024 keine Beschlüsse gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden müssen.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 29.02.2024 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, der hier öffentlich bekannt gemacht werden.

Annahme Spenden: Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwen­dun­gen vom 01.01.2024 bis 13.02.2024.

Beschluss-Nr. VA 46/107/2024

Annahme Spende: Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme einer Spender in Höhe von 1.440 € für die Freiwillige Feuerwehr Nenkersdorf.

Beschluss-Nr. VA 46/108/2024

Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat in seiner Sitzung am 14.03.2024 folgende Beschlüsse einstimmig bzw. mehrheitlich gefasst, die hier öffentlich bekannt gemacht werden.

Grundsatzbeschluss Flurstück Nr. 1070 und 1071/6 Gem. Flößberg: Der Stadtrat beschließt die Aus­schrei­bung des mit Garagen und sonstigen Gebäuden bebauten Grundstücks „Schulweg“ mit den noch zu ver­mes­senden Teilflächen aus den Flurstücken Nr. 1070 (aktuelle Größe 1.643 m²) und Nr. 1071/6 (aktuelle Größe 536 m²) der Gemarkung Flößberg zum Verkauf mit Bedingungen.

Beschluss-Nr. STR 47/275/2024

Kulturraumantrag 2025 Museum Frohburg: Der Stadtrat stimmt den für 2025 vorgesehenen Fördervor­haben des Museums Schloss Frohburg unter Verwendung von Fördermitteln des Kulturraumes Leipziger Raum zu.

Beschluss-Nr. STR 47/276/2024

Baumpatenschaften: Der Stadtrat beschließt die Einführung von Baumpatenschaften zur Sicherung, Un­ter­haltung und Pflege von kommunalen Baumflächen im Rahmen des Projektes „100 Bäume für Froh­burg“ auf der Grundlage von Baumpatenschaftsverträgen mit einer Mindestdauer von 2 Jahren oder dauerhaft. Kosten für die Stadt entstehen durch die Anschaffung von Wassersäcken und Nachweisen z. B. inform von Schildern. Bei der Durchführung von Pflegeschnitten entstehen keine Mehrkosten, da diese auch ohne Patenschaftsverträge essenziell sind.

Beschluss-Nr. STR 47/277/2024

Widmungen: Der Stadtrat stimmt im Rahmen des Flurneuordnungsverfahrens Greifenhain nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) der Widmung nachfolgend aufgeführter Wege als öffentliche Feld- und Waldwege im Sinne des § 3 Abs. 1, Ziffer 4, Buchstabe a, SächStrG zu. Sie erhalten damit die Ei­gen­schaft einer öffentlichen Straße/eines öffentlichen Weges. Träger der Stra­ßen­baulast ist die Stadt Froh­burg. Die Widmung soll ab Ausführungsanordnung des Flurbereini­gungs­planes wirksam werden. Voraus­setzung der Widmung ist, dass die Stadt Frohburg Eigentümer der der Straßen und Wege dienenden Grundstücke nach Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens im Sinne § 6 Absatz 4 in Zusammmenhang mit Absatz 3 ist.

Beschluss-Nr. STR 47/278/2024

Kita „Turmspatzen“ Kohren-Sahlis: Der Stadtrat bewilligt den Betriebskostenzuschuss der Stadt Frohburg an den Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. als freier Träger der Kindertagesstätte „Turmspatzen“ Kohren-Sahlis einschließlich Hort für das Jahr 2024 in Höhe von 678.921,23 €. Auf dieser Grundlage des Verhandlungser­gebnisses wird der Bürgermeister legitimiert, eine entsprechende Ergänzung zur Vereinbarung über den Betrieb und die Finanzierung der Kindertageseinrichtung in Kohren-Sahlis vom 18.12.2006 für das Haus­haltsjahr 2024 mit dem Träger abzuschließen.

Beschluss-Nr. STR 47/279/2024

Feuerwehr Roda: Der Stadtrat vergibt auf der Grundlage der Ausschreibung im Rahmen eines offenen Verfahrens nach VgV folgende Leistungen zur Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W nach DIN 14530-17 für die Freiwillige Feuerwehr Roda:

Los 1 Fahrgestell und Aufbau an die Fa. Schmitz Feuer­wehrtechnik GmbH, Unterm Weinberg 5 in 06279 Farnstädt zum Bruttopreis von 225.800,91 €

Beschluss-Nr: STR 47/280/2024

Los 2 Beladung TSF-W Roda an die Fa. BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13 in 06184 Kabelsketal zum Bruttopreis von 14.065,80 €

Beschluss-Nr. STR 47/281/2024

Abwägung 3. Änderung Flächennutzungsplan: Der Stadtrat beschließt die im Abwägungsprotokoll mit Stand 01.03.2024 der förmlichen Beteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes angeführten Ab­­wägungen zu den vorliegenden Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit, von Behörden und sonstigen Trä­gern öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Träger öf­fentlicher Belange und die Bürger, die Stellungnahmen abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung zu benachrichtigen. Der Beschluss hat nur mit den zugehörigen Anlagen Gültigkeit.

Beschluss-Nr. STR 47/282/2024

Feststellung 3. Änderung Flächennutzungsplan: Der Stadtrat beschließt die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungs­planes (FNP) der Stadt Frohburg in der Fassung vom 01.03.2024, bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und text­lichen Festsetzungen auf der Planzeichnung (Teil B). Die Begründung wird gebilligt. Die 3. Änderung des FNP ist gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung bei der höheren Verwal­tungsbehörde einzureichen. Der Beschluss hat nur mit den zugehörigen Anlagen Gültigkeit.

Beschluss-Nr. STR 47/283/2024

Abwägung B-Plan „Bahnhofstraße Frohburg“: Der Stadtrat wägt die im Abwägungsprotokoll vom 01.03.2024 zum Bebauungsplanentwurf „Bahnhofstraße Frohburg“ angeführten Abwägungen zu den vor­lie­­genden Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit, von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Be­lange sowie der Nachbargemeinden ab.

Beschluss-Nr. STR 47/284/2024

Billigung 2. Entwurf B-Plan „Bahnhofstraße Frohburg“: Der Stadtrat billigt den 2. Entwurf des Bebau­ungsplanes „Bahnhofstraße Frohburg“ in der Fassung vom März 2024, bestehend aus Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht und bestimmt diesen gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB zur erneuten Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit. Im Rahmen der förmlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB wurden Belange vorgebracht, die zu einer Änderung der Planung geführt haben. Folgende wesentliche Änderung wurde vorgenommen: - Art der baulichen Nutzung/Fest­setzung einer sortimentsbezogenen Verkaufsflächenzahl (VFZ) –

Beschluss-Nr. STR 47/285/2024

Änderung Wahlbezirke: Der Stadtrat beschließt,

1. den Wahlbezirk Streitwald (004) nicht dem Wahlbezirk Bibliothek (003) zuzuordnen

Beschluss-Nr. STR 47/286/2024

2. den Wahlbezirk Bubendorf (007) nicht dem Wahlbezirk Benndorf (006) zuzuordnen

Beschluss-Nr. STR 47/287/2024

3. den Wahlbezirk Nenkersdorf (010) nicht dem Wahlbezirk Schönau (011) zuzuordnen

Beschluss-Nr. STR 47/288/2024

4. den Wahlbezirk Elbisbach (016) dem Wahlbezirk Frankenhain (014) zuzuordnen

Beschluss-Nr. STR 47/289/2024

5. den Wahlbezirk Altmörbitz (019) dem neuen Wahlbezirk Gnandstein (020) zuzuordnen

Beschluss-Nr. STR 47/290/2024

Personalangelegenheiten

Beschluss-Nr. STR 47/291/2024

In den Monaten April 2024 finden nachfolgend genannte Sitzungen der städtischen Gremien statt. Alle in­­te­res­sierten Bürger sind zum jeweils öffentlichen Teil herzlich ein­ge­la­den. Die ent­spre­chenden Ta­ges­­ord­nungspunkte finden Sie an den öffentlichen Be­kannt­ma­chun­gstafeln (Frohburg; Marktplatz/am Cen­taurenbrunnen und OT Kohren-Sahlis; Am Bahnhof 5/SB-Markt) bzw. auf der Homepage der Stadt Froh­burg www.frohburg.de Verwaltung und Politik -> Politik -> Bürger­in­for­mation -> Sitzungs­ka­len­der.

Technischer Ausschuss

Montag, den 08.04.2024, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal

Ortschaftsrat Kohren-Sahlis

Dienstag, den 09.04.2024, 19:00 Uhr

Haus der Begegnung Kohren-Sahlis

Ortschaftsrat Roda

Dienstag, den 09.04.2024, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Roda

Ortschaftsrat Eulatal

Mittwoch, den 10.04.2024, 19:00 Uhr

Fa. Baumaschinenhandel Trinks, OT Prießnitz

Ortschaftsrat Nenkersdorf

Mittwoch, den 10.04.2024, 19:30 Uhr

Gemeindehaus Nenkersdorf

Verwaltungsausschuss

Dienstag, den 11.04.2024, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal

Stadtrat

Donnerstag, den 25.04.2024, 19:00 Uhr

Bürgerzentrum am Rathaus, II. OG, Veranstaltungssaal